Kein Spitzenkandidat

Grüne müssen ihren Bundeskongress verschieben

Den Grünen fehlt nach wie vor ein Spitzenkandiat oder eine Spitzenkandidatin für die EU-Wahl.

(Bild: APA/BARBARA GINDL)

Die Grünen lassen weiterhin offen, wer für sie bei der EU-Wahl im Juni antreten wird: Der Bundeskongress, auf dem die Spitzenkandidatur sowie die weitere Liste gewählt werden, wurde von 16. Dezember auf 24. Februar verschoben. Man wolle den Wahlkampf „in einer besonders aufgewühlten Stimmung nicht künstlich in die Länge ziehen“. 

Nach den dramatischen internationalen Ereignissen der vergangenen Wochen sei der Bundesvorstand der Grünen einstimmig zu dem Schluss gekommen, den Termin für den Bundeskongress in Graz zu verlegen.

„Stimmung seit Hamas-Anschlag verschärft“
„Die Stimmung hat sich seit dem Terroranschlag auf Israel und dem Massaker der Hamas auf die jüdische Bevölkerung am 7. Oktober weiter verschärft. Die Auswirkungen spüren wir auch in Österreich, wo die Polarisierung merkbar zunimmt“, meinte Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev in einer Stellungnahme.

„Wahlkämpfe, so ehrlich müssen wir sein, tragen in der Regel zur Zuspitzung und Polarisierung bei. Und die Ernennung der Kandidat:innen für eine Wahl ist meist Startschuss für einen Wahlkampf. Als Grüne haben wir daher beschlossen, dass es besser ist, nicht frühzeitig, kurz vor Weihnachten, in den Europawahlkampf zu starten.“

Spitzenkandidat fehlt weiterhin
Wer die Grünen in die EU-Wahl führen wird, ist bisher unklar. Derzeit sind sie mit drei Mandaten im EU-Parlament vertreten, die von Monika Vana, Thomas Waitz und Sarah Wiener eingenommen werden. Die Gerüchteküche brachte etwa auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Justizministerin Alma Zadic ins Spiel.

Gerüchte um ein Antreten von Alma Zadic oder Leonore Gewessler bei der EU-Wahl wurden bislang dementiert.

(Bild: APA/EXPA/JOHANN GRODER)

Der Grüne Nationalratsabgeordnete Michel Reimon hat zumindest angekündigt, für die EU-Wahl kandidieren zu wollen. Ob der neue Termin für den Bundeskongress auch damit zu tun haben könnte, dass man sich parteiintern bisher nicht auf eine Person einigen konnte, wurde auf Anfrage verneint.