EU-Beitrittsgespräche

Ratschef Michel bremst Erwartungshaltung in Kiew

Ausland
21.11.2023 13:02

EU-Ratspräsident Charles Michel hat bei einem Besuch in der Ukraine davor gewarnt, eine schnelle Entscheidung über den Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land als Selbstläufer zu sehen. Ein Teil der EU-Mitgliedstaaten seien dazu noch nicht bereit. 

Sie hätten deutlich gemacht, dass sie gerne genau nachdenken würden, bevor im Beitrittsprozess der nächste Schritt beschlossen werde, erklärte der Belgier am Dienstag vor Journalisten in Kiew.

Erste Möglichkeit im Dezember
Man arbeite hart daran, bis zum EU-Gipfel im Dezember zu einer einheitlichen Position zu kommen. Die politischen Schwierigkeiten seien allerdings nicht zu unterschätzen - auch weil zugleich schwierige Haushaltsentscheidungen zu treffen seien.

Auf dem Programm des Spitzenvertreters der EU in Kiew stand unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er wolle mit dem Besuch deutlich machen, dass die EU fest an der Seite der Ukraine stehe, hatte Michel zuvor bei seiner Ankunft in Kiew.

Man sehe, dass die Ukraine trotz des Kriegs hart an der Umsetzung von Reformen für einen EU-Beitritt arbeite. Er sei überzeugt, dass die EU mit der Ukraine sicherer und stärker sein werde.

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