Befragung am Sonntag

Reges Interesse an der Befragung zum S-Link

Salzburg
25.11.2023 07:00
6639 Wahlkarten für die Bürgerbefragung zur Verlängerung der Lokalbahn wurden ausgestellt. Die Stadt Salzburger geben ein erstes Stimmungsbild zum milliardenschweren Großprojekt ab.

Die Befürworter in der Politik halten den Zeitpunkt für verfrüht. Die Stadt Salzburger haben aber offenbar bereits Interesse daran, bei der unterirdischen Verlängerung der Lokalbahn mitzureden. Bis zum Ablauf der Frist haben 6639 Salzburger eine Wahlkarte beantragt, das lässt auf reges Interesse schließen.

Zum Vergleich: Bei der Befragung zum – verhinderten – Ausbau der Mönchsberggarage waren es 8832 Wahlkarten, also rund ein Fünftel mehr. Damals betrug die Wahlbeteiligung letztlich knapp 22 Prozent. Wie viele Salzburger am morgigen Sonntag tatsächlich zur Befragung gehen, steht freilich in den Sternen.

In 46 Abstimmungslokalen können die Salzburger am Sonntag ihre Stimme zur Lokalbahnverlängerung abgeben. (Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)
In 46 Abstimmungslokalen können die Salzburger am Sonntag ihre Stimme zur Lokalbahnverlängerung abgeben.

Genauso wie das Ergebnis. Da es die erste eindeutige Befragung zum Großprojekt S-Link ist, tun sich selbst langjährige Polit-Beobachter mit Prognosen zum Ausgang schwer. Das erste Ziel der S-Link-Gegner ist damit erreicht. „Wir wollen eine direktdemokratische Beteiligung der Bevölkerung“, sagt Initiativensprecher Wilfried Rogler.

Trotz Bürgerbefragung keine baldige Festlegung
Er und seine Mitstreiter haben mit dem Sammeln von knapp 3500 Unterschriften erreicht, dass die Salzburger folgende Frage beantworten können: „Soll für das Bahnprojekt S-Link ein unterirdischer Tunnel vom Hauptbahnhof zum Mirabellplatz und unter der Salzach hindurch bis in den Süden der Stadt gebaut werden?“ In 46 Abstimmungslokalen im ganzen Stadtgebiet können die Salzburger ihre Stimmen abgeben. Die Befragung läuft am Sonntag von 7 bis 16 Uhr. Ein vorläufiges Ergebnis soll es gegen 18 Uhr geben, das vorläufige Endergebnis bis 20 Uhr.

Egal, wie die Befragung ausgeht, es wird keine baldige Entscheidung über das Großprojekt geben. Eine Bürgerbefragung ist für die Stadtpolitik nicht bindend, die Parteien könnten sich auch darüber hinwegsetzen. Zudem plant das Land nach Abschluss der Planungen für die Gesamtroute Richtung Süden durch die Alpenstraße nach Hallein eine landesweite Bürgerbefragung. Die Diskussionen werden jedenfalls nicht abreißen. Schon am 11. Dezember findet die Verhandlung zur Umweltverträglichkeitsprüfung statt.

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