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Im Rathaus Klagenfurt
Wird Magistratsdirektor vom Dienst freigestellt?
Peter Jost könnte vom Dienst freigestellt werden.
(Bild: Stadtkommunikation)
Eine dringliche Sitzung fand am Sonntagabend zum dauerhaften Thema Peter Jost im Klagenfurter Rathaus statt. Bürgermeister Christian Scheider hat Stadtsenatsmitglieder und Klubobleute der Parteien eingeladen.
Aufgrund der mutmaßlichen Spitzelaffäre berief Bürgermeister Christian Scheider (TK) am Sonntagabend Vertreter von SP, VP und FP ins Klagenfurter Rathaus. Dort legte er den Fraktionsvertretern einen Antrag auf sofortige Dienstfreistellung von Magistratsdirektor Peter Jost vor.
„Die Dienstfreistellung wäre ein Kompromissvorschlag meinerseits gewesen, um die Situation in der Stadt zu beruhigen, nachdem ich monatelang von breiter politischer Mehrheit dazu aufgefordert wurde, Maßnahmen zu setzen. Eine Suspendierung kam für mich nicht in Frage. Nach Rücksprache mit den Juristen, ist der Vorschlag der Dienstfreistellung bis auf Widerruf entstanden“, sagt Bürgermeister Christian Scheider.
Die Magistratsdirektion hatte - wie berichtet - in der Causa um die Weitergabe von internen Daten inklusive Überstundenzahlungen an Jost an einen Journalisten eine IT-Firma beauftragt, die E-Mail-Kontos von 1800 Magistratsmitarbeitern öffnen ließ. Darunter von Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SP).
Die Parteien haben den Vorschlag vom Stadtchef angehört und um Bedenkzeit gebeten.
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