„Sehr guter Auftritt“

Neue Beweise, dass Schmid log? Kurz-Team blitzt ab

Thomas Schmid hat am Montag vor Gericht gegen Sebastian Kurz ausgesagt. Acht Stunden lang dauerte die Befragung. Die Verteidigung von Kurz versuchte, die Glaubwürdigkeit des Zeugen zu untergraben und wollte dazu neue Beweismittel vorlegen. Der Richter schmetterte aber all diese Versuche ab. Lesen Sie hier die wichtigsten Entwicklungen aus dem Gerichtssaal im krone.at-Liveticker nach.

Schmid distanzierte sich gleich zu Beginn der Verhandlung von Kurz und widersprach dessen Aussagen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wirft Kurz sowie dessen ehemaligem Kabinettschef Bernhard Bonelli vor, deren Rolle bei der Besetzung von Aufsichtsrat und Vorstand der ÖBAG im U-Ausschuss kleingeredet zu haben. Auch Schmid sagt: Nichts ging ohne den Altkanzler!

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Schmid greift Kurz an
Gegen den ehemaligen Generalsekretär im Finanzministerium wird wegen weiterer Vorwürfe ermittelt, etwa in der Causa rundum angeblich manipulierte Umfragen durch sein Ministerium zugunsten der ÖVP. In diesem Fall strebt Schmid den Kronzeugen-Status an, sollte es zu einer Anklage kommen.

Die wichtigste Voraussetzung für den Kronzeugenstatus lautet Glaubwürdigkeit. Seine Aussagen müssen wasserdicht sein. Schmid musste Richter Michael Radasztics überzeugen, dass Kurz als damaliger Kanzler das letzte Wort bei ÖBAG-Personalien hatte.

Vor Gericht trifft Schmid auf seinen ehemaligen Vertrauten Sebastian Kurz.

(Bild: Tomschi Peter)

Schmid widersprach den Aussagen der Beschuldigten, vor allem was die Besetzung der Aufsichtsräte betrifft. So sei es in diesem System etwa „undenkbar“ gewesen, dass Personalia nicht mit Kurz abgestimmt worden wären. Die Bestellung von Helmut Kern zum Vorsitzenden des ÖBAG-Aufsichtsrates sei etwa der Vorschlag aus dem Bundeskanzleramt gewesen. Und einiges sei von dort auch „abgeschossen“, Kandidaten abgelehnt worden.

Die Glaubwürdigkeit des Kronzeugen-Anwärters stellt die größte Angriffsfläche dar. Aus Anwaltskreisen hört man, dass diese beim Prozess einen Schaden bekommen könnte. Neue Chats sollen vorgelegt werden, die nicht in den Ermittlungsakten zu finden sind. Die Nachrichten sollen untermauern, dass Schmid es mit der Wahrheit nicht genau nimmt.

Mit Luxusautos bestochen?
Nicht nur Kurz fährt alles auf, um Schmids Glaubhaftigkeit zu untergraben – auch Nachtklub-Betreiber Ronny Pecik. Schmid gab vor der WKStA an, mit Maßanzügen und von Pecik geliehenen Luxusautos bestochen worden zu sein. „Die Vorwürfe stützen sich auf Falschaussagen“, sagt Verteidiger Norbert Wess.

„Massive Zweifel“ an Schmids Glaubwürdigkeit würden bestehen, weil Schmid in einer der Vernehmungen bei der WKStA zu Protokoll gegeben hat, „dass niemand gewusst hat, außer mir und Pecik, dass ich die Pkw von ihm immer unentgeltlich erhalten habe“. Die Chatverläufe von Schmid, aber auch die Aussagen von Schmids Freunden vor der WKStA ergaben das Gegenteil. Schmid machte kein Geheimnis daraus, von wem er die Luxusautos geborgt bekam.