Neuer Bestellmodus

Jurist Georg Kodek übernimmt die Leitung des OGH

Der Oberste Gerichtshof in Wien

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Georg Kodek folgt auf Elisabeth Lovrek, die im Jänner in Pension gehen wird. Formal muss Kodek nun vom Bundespräsidenten als neuer Präsident des Obersten Gerichtshofs ernannt werden

Der Jurist Georg Kodek (60), Experte im Zivilrecht, wird künftig die Position des Präsidenten am Obersten Gerichtshof (OGH) innehaben. Aktuell bekleidet Kodek die Funktion des Senatspräsidenten am OGH und wird Elisabeth Lovrek ablösen, die im Jänner in den Ruhestand tritt. Der Personalsenat hat Kodek als bevorzugte Wahl für diese Position vorgeschlagen, und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) unterstützt diese Empfehlung. Formal muss Kodek nun noch vom Bundespräsidenten ernannt werden.

Im Jahr 2006 wurde Kodek zum Hofrat am OGH ernannt. Davor durchlief er verschiedene Stationen als Richter, angefangen vom Bezirksgericht Innere Stadt über das Landesgericht Eisenstadt bis zum Oberlandesgericht Wien. Parallel dazu engagierte er sich in der akademischen Lehre. Seine Habilitation erfolgte 2001 an der Universität Wien im Bereich des Zivilgerichtlichen Verfahrensrechts. Seit 2007 ist er Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht und Handelsrecht an der Wirtschaftsuniversität (WU), wo er die Leitung des Departments für Privatrecht innehat.

Neuer Bestellmodus
Erstmals wurde ein neues Bestellverfahren für die Spitze des OGH angewendet. Früher konnte das Justizressort den Präsidenten und Vizepräsidenten des OGH direkt bestellen. Nun wurde ein Personalsenat eingeführt, dem neben den Wahlmitgliedern des OGH-Personalsenats und des OGH-Außensenats auch die dienstälteste Präsidentin bzw. der dienstälteste Präsident eines Oberlandesgerichts angehörte. Zadic hätte von der Reihung des Senats zwar abweichen können, doch eine solche Änderung hätte schriftlich begründet und dokumentiert werden müssen.

Der neue Vizepräsident des OGH wird Jürgen Rassi, derzeit Hofrat am OGH. Er tritt die Nachfolge von Matthias Neumayr an, der ebenfalls in den Ruhestand gegangen ist. Auch für die Position des Vizepräsidenten wurde das neue Bestellverfahren angewendet.