Anschläge vereitelt
Zentralrat der Juden: „Bedrohung ist erschreckend“
Der Zentralrat der Juden in Deutschland äußert sich besorgt über mögliche Pläne der islamistischen Hamas für Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa. Dies „zeigt in erschreckender Weise, wie akut die terroristische Bedrohung auch in Deutschland ist“, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Donnerstag in Berlin. Zuvor waren mehrere Hamas-Anhänger verhaftet worden.
Die deutsche Bundesanwaltschaft hat in Berlin und im niederländischen Rotterdam vier mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Hamas festnehmen lassen. Auch in Dänemark wurden drei Menschen verhaftet. Hintergrund sollen geplante Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa gewesen sein.
„Jüdisches Leben schützen“
„Gleichzeitig ist es beruhigend, mit welch wachem Blick die Sicherheitsbehörden jüdisches Leben in Deutschland schützen. Ihnen gilt mein Dank“, so Zentralratspräsident Schuster.
Laut einer Mitteilung wurden in Berlin drei Männer festgenommen: der ägyptische Staatsangehörige Mohamed B., der Niederländer Nazih R. sowie der im Libanon geborene Abdelhamid Al A.. Der Älteste der mutmaßlichen Verschwörer, der 1967 im Libanon geborene Ibrahim El-R., wurde von der Polizei in Rotterdam vorläufig festgenommen.
„Enge Anbindung an Hamas-Führung“
Den Beschuldigten wird die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Sie sollen „über eine enge Anbindung an Führungskräfte“ des militärischen Flügels der Hamas verfügt haben.
„Mein Dank gilt allen Beteiligten, die mit diesem Ermittlungserfolg ihren Beitrag dazu geleistet haben, dass Jüdinnen und Juden in Europa weiterhin in Sicherheit und Frieden leben können“, sagte der deutsche Justizminister Marco Buschmann (FDP). „Wir müssen daher alles dafür tun, damit Jüdinnen und Juden in unserem Land nicht abermals um ihre Sicherheit fürchten müssen.“ Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, die Festnahmen zeigten, „dass unsere Sicherheitsbehörden äußerst wachsam sind und konsequent handeln“. „Wir haben die islamistische Szene im Visier.“
„Den Terroristen einen Schritt voraus sein“
Der israelische Botschafter Ron Prosor teilte mit: „Wir haben es immer befürchtet - nun wissen wir es: Die Hamas und ihre Handlanger haben Anschläge in Europa geplant. Unser Dank gilt den Sicherheitsbehörden, die uns dieses Mal geschützt haben.“ Man müsse weiter aufmerksam sein, um den Terroristen immer einen Schritt voraus zu sein.
Seit dem Terrorangriff vom 7. Oktober nehmen Befürchtungen zu, dass es auch in Deutschland zu Anschlägen kommen könnte. Anfang November hatte Faeser ein Betätigungsverbot für die Hamas erlassen, was etwa polizeiliche Maßnahmen bei Kundgebungen erleichtern soll. Außerdem sprach sie ein Vereinsverbot für den deutschen Ableger des palästinensischen Netzwerkes Samidoun aus.
In Deutschland geht das Bundesamt für Verfassungsschutz von rund 450 Mitgliedern der Hamas aus. Im Gegensatz zu islamistischen Terrorgruppen wie Al-Kaida oder Islamischer Staat (IS) verübte die Hamas bisher keine Anschläge in westlichen Staaten, sondern ausschließlich in Israel und den Palästinensergebieten.
In Dänemark auch Frauen unter Festgenommene
In Dänemark wurden am Donnerstag drei Menschen wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Terrorangriffs festgenommen. Nach israelischen Erkenntnissen haben auch diese Verbindungen zur Hamas - die dänischen Behörden bestätigten dies bisher nicht. In einer Mitteilung des Büros des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu war unter Berufung auf den Auslandsgeheimdienst Mossad von sieben Festgenommenen in Dänemark die Rede.
Auf einem Haftprüfungstermin in der Kopenhagener Nachbarkommune Frederiksberg waren am Abend nach Angaben der Nachrichtenagentur Ritzau sieben Verteidiger im Gericht - drei für die Festgenommenen sowie vier, die vier nicht festgenommene Personen vertraten, wie es hieß. Zu den Festgenommenen zählen demnach zwei Männer und eine junge Frau. Nach dpa-Informationen gehen die Sicherheitsbehörden in Deutschland bisher nicht von gemeinsamen Plänen dieser Verdächtigen mit den in Rotterdam und Berlin festgenommenen Männern aus. Ähnliche Signale gab es auch aus Dänemark.
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