Aus für „Luxus-Pläne“

Millionen-Umbau des Landtagssaals liegt auf Eis

Der Landtagssaal bleibt wie in den letzten 25 Jahren

(Bild: Imre Antal)

Der Sitzungssaal des Landtages bleibt, wie er ist. Weil sich nach der SPÖ auch die Neos querlegen, werden hochfliegende Pläne nicht umgesetzt - vorerst zumindest. Die ÖVP hofft noch auf ein „Tauwetter“.

Von integrierten Computern samt versenkbaren Bildschirmen an jedem Abgeordnetenplatz werden die Landespolitiker bei den Landtagssitzungen wohl weiterhin nur träumen können. Denn der große Umbau des Sitzungssaales mit geschätzten Kosten von 11 Millionen Euro ist auf Eis gelegt. Nachdem die SPÖ bereits im Herbst gegen die „Luxus-Pläne“ mobil gemacht hatte, erteilten jetzt auch die Neos dem Projekt von Landtagspräsident Karl Wilfing eine Absage – sie machten ihre Zustimmung von mehr Minderheitenrechten abhängig.

Wacker für einen Umbau des Sitzungssaales – vorgesehen waren neben Barrierefreiheit und thermischer Sanierung eben auch technische Gustostückerln für die Abgeordneten – kämpfte bis zuletzt Helga Krismer von den Grünen. Ihr Argument: „Räume machen was mit uns Menschen, eine moderne Umgebung schafft selbstbewusstere Abgeordnete.“

„Wortbruch der SPÖ“
Doch derlei philosophische Höhenflüge stoppte die Landeskoalition abrupt. „Umbau des Landtagssitzungssaales scheitert“, ließ FPÖ-Klubchef Reinhard Teufel wenig später wissen. Die Schuldigen hatte der Freiheitliche auch gleich ausgemacht: Nach anfänglicher Einigkeit sei es zum „Wortbruch seitens der SPÖ gekommen“.

Dezidiert von einem Scheitern des Projekts wollte man am Dienstag in der ÖVP-Zentrale nicht sprechen. Zumindest noch nicht. „Das Vorhaben liegt auf Eis“, lautete die Sprachregelung in der St. Pöltner Ferstlergasse. Und im Nachsatz: „Vielleicht kann ja das Eis im Frühjahr wieder tauen.“ Fix scheint aber: Der ambitionierte Zeitplan Wilfings, der den Umbau bis zum Ende der Landtagsperiode vorgesehen hätte, ist wohl dahin.