Weißes Haus

Kein Veto gegen US-Importstopp für Apple-Uhren

Das Weiße Haus hätte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen können, entschloss sich nun aber dagegen.

(Bild: Apple)

Apple kann die meisten Modelle seiner Apple Watch nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen. Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai laut Mitteilung von Dienstag, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen.

Die ebenfalls amerikanische Medizintechnik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Smartwatches eine von ihr patentierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut ohne Lizenz einzusetzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handelsbehörde ITC durch, die die Einfuhr der betroffenen Modelle der Apple Watch in die USA untersagte. Das Weiße Haus konnte die Entscheidung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Verkauf neuester Modelle vorsorglich gestoppt
Andere US-Einzelhändler wie Best Buy können bereits zuvor eingeführte Bestände der Apple-Uhren noch ausverkaufen. Apple selbst verkauft in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut hat. Den Verkauf der aktuellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 hatte Apple in den USA vorsorglich bereits vergangene Woche gestoppt. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss.

Software-Update soll es richten
Apple teilte vergangene Woche mit, dass der Konzern mit der Entscheidung der ITC nicht einverstanden sei und verschiedene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbraucher verfügbar zu machen. Ein Antrag, den Importstopp für die Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, wurde abgewiesen. Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg versucht Apple, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar.