„Bin zuversichtlich“
2024 Bündnisbeitritt Schwedens zur NATO erwartet
Die NATO wird nach Einschätzung von Generalsekretär Jens Stoltenberg im neuen Jahr die seit langem geplante Aufnahme Schwedens abschließen. Er sei zuversichtlich, dass das Land im Juli beim Bündnisgipfel als 32. Bündnismitglied mit dabei sein werde. Schweden habe seine Versprechen an die Türkei erfüllt.
Zu dem zusätzlich von der Regierung in Ankara geforderten F-16-Kampfjetdeal liefen derzeit Gespräche zwischen den USA und der Türkei.
Das bis dahin bündnisfreie Schweden hatte bereits im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der NATO beantragt und damals noch gehofft, bereits im Sommer 2022 beitreten zu können. Die Türkei warf der schwedischen Politik dann allerdings mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit Jahrzehnten den türkischen Staat bekämpft, vor und verweigerte ihre Zustimmung.
Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zuletzt an, die Ratifizierung des NATO-Beitritts durch das türkische Parlament zu ermöglichen. Gleichzeitig soll nach seinem Willen aber der US-Kongress seine Zustimmung zur Lieferung von amerikanischen F-16-Kampfjets an die Türkei geben.
Stoltenberg sagte zu dem Thema: „Alliierte sollten generell in der Lage sein, Waffen voneinander zu kaufen.“ Die NATO-Mitgliedschaft der Türkei wegen der jüngsten Entwicklungen infrage zu stellen, lehnt der Norweger vehement ab. „Die Nato würde eine schwächere Allianz sein, und wir alle würden unsicherer sein ohne die Türkei als Verbündeten“, sagte er.
Beitrittsprotokoll muss ratifiziert werden
Der nächste reguläre NATO-Gipfel wird vom 9. bis zum 11. Juli in Washington organisiert. Bei ihm soll zugleich das 75-jährige Bestehen des Verteidigungsbündnisses gefeiert werden. Damit Schweden als Vollmitglied teilnehmen kann, müssen alle derzeitigen Bündnismitglieder das sogenannte Beitrittsprotokoll ratifizieren. Neben der Türkei hat dies bisher auch Ungarn noch nicht getan. Die Regierung in Budapest betonte allerdings mehrfach, dass Ungarn nicht das letzte Land sein werde, dass diesen Schritt vollziehe.
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