In Berlin und Potsdam

Großdemos gegen Rechts: „AfD-Verbot“ gefordert

Ebenfalls vor Ort in Potsdam: Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock (Grüne)

(Bild: Sebastian Christoph Gollnow/dpa/picturedesk.com)

Tausende Menschen haben am Sonntag in Deutschland ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Auslöser der Versammlungen war ein bekannt gewordenes Treffen Rechtsextremer. Bei der Zusammenkunft wurden offenbar menschenverachtende Pläne zur Vertreibung von Personen mit Migrationshintergrund geschmiedet.

In Berlin und Potsdam wurde am Sonntag protestiert. Bei der Kundgebung auf dem Altmarkt in Brandenburg waren auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) anwesend. Zu der Demonstration aufgerufen hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) anlässlich eines Treffens radikaler Rechter mit AfD-Politikern. Schubert sprach von 10.000 Teilnehmern.

„AfD-Verbot jetzt“
An einer Kundgebung gegen die AfD am Brandenburger Tor in Berlin haben nach Polizeiangaben mehrere tausend Menschen teilgenommen. Zu der Demonstration unter dem Titel „Demokratie verteidigen“ hatte die Bewegung Fridays for Future aufgerufen. Teilnehmer führten Plakate mit Slogans wie „Nie wieder ist jetzt“ und „AfD-Verbot jetzt“ mit.

Eindrücke von den Versammlungen:

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Hintergrund der Großdemos ist ein Radikalen-Treffen in einer Potsdamer Villa vom November. Daran hatten unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie einzelne Mitglieder der CDU und der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über „Remigration“ gesprochen hat.

Radikale Luftschlösser?
Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Angesprochen auf das Treffen, kündigte auch FPÖ-Chef Herbert Kickl an, eine „Rechtslage“ herstellen zu wollen, um eingebürgerten Menschen den Pass wieder entziehen zu können.

In Potsdam hielten Demonstrierende Plakate hoch mit Aufschriften wie „Potsdam ist bunt“ und „Wir halten zusammen“. „Ich stehe hier als eine von Tausenden von Potsdamerinnen und Potsdamern, die einstehen für Demokratie und gegen alten und neuen Faschismus“, sagte Baerbock der Deutschen Presse-Agentur. Auch Brandenburgs Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) und Fraktionschefs von SPD, CDU, Grünen und Linken im Brandenburger Landtag nahmen an der Kundgebung teil.

Erinnerung an dunkle Zeiten
Organisator Schubert erklärte: „Diese Pläne erinnern an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte.“ Daher sei es an der Zeit, Gesicht zu zeigen und die Demokratie zu verteidigen. Schubert ist Vorsitzender des Bündnisses „Potsdam! Bekennt Farbe“ für eine weltoffene Stadt.