Ohne Russland

Schweiz und Ukraine planen Friedensgipfel

Die Schweiz und die Ukraine haben am Montag nach einem Treffen von Präsidentin Viola Amherd und ihrem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj einen Friedensgipfel angekündigt. Dem Vernehmen nach sollen die Planungen umgehend beginnen.

Eine Einladung an Russland ist nicht geplant, wie Selenskyj durchblicken ließ. Eingeladen würden alle Länder, die die territoriale Integrität der Ukraine unterstützen, sagte er. Russland hatte im Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet und im Osten und Süden weite Landstriche besetzt.

Präsident Wladimir Putin sitzt nicht mit am Tisch, wenn über einen Frieden in der Ukraine beraten wird. Er findet diese Beratungen in so einer Form auch „nutzlos“.

(Bild: AP)

Grundvoraussetzungen für Frieden werden erörtert
Das Format eines solchen Gipfels würde den vier Friedensformel-Konferenzen folgen, die seit dem Frühjahr 2023 in Dänemark, Saudi-Arabien, Malta und am Sonntag in Davos stattgefunden haben. Daran waren in Davos 83 Länder und internationale Organisationen beteiligt, nicht aber China.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd empfing den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

(Bild: APA/AFP/POOL/ALESSANDRO DELLA VALLE)

In dem Plan geht es um die Grundvoraussetzungen für einen Frieden, die Kiew in einem Zehn-Punkte-Plan formuliert hat. Dazu gehören unter anderem der Abzug Russlands aus allen Landesteilen, Strafen für russische Kriegsverbrecher und Reparationen.

Kreml: „Gespräche ohne Russland sind nutzlos“
Selenskyj wird auch in Davos selbst erwartet, wo er eine Rede halten soll. Die russische Führung bezeichnete Gespräche in Davos über Friedensformeln als nutzlos, solange man nicht selbst an solchen beteiligt sei. „Das ist schlicht Reden um des Redens willen“, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.