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Paukenschlag | 8 Monate Zeit

(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Paukenschlag. Offiziell bleibt es zwar weiterhin beim Wahltermin Ende September - und trotzdem geht die ÖVP acht Monate davor in die Großoffensive. Als ganz großer Paukenschlag gedacht ist die Rede von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer am kommenden Freitag. Genau dort, wo schon einmal ein Kanzler eine große Rede hielt: In der Messehalle in Wels präsentierte der damals frisch gebackene SPÖ-Bundeskanzler und große Hoffnungsträger der Sozialdemokratie, Christian Kern, im Jänner 2017 seinen vielbeklatschten „Plan A“. Nun, sieben Jahre später, nachdem Kerns Stern genauso verglüht ist wie jener von Sebastian Kurz, der zunächst offenbar mit seinem „Projekt Ballhausplatz“ einen besseren Plan als Kern hatte, versucht sich Karl Nehammer mit einer Welser Rede aus dem Umfragetief zu kämpfen. Ob das gelingen kann? Kern sagt man nach, er habe das positive Echo auf Wels verpuffen lassen, weil er zauderte und die Wahlen 2017 nicht vorverlegte. Österreich wählte erst im Herbst, Kern war Geschichte…

8 Monate Zeit. Zu einer großen Rede gehören auch große Appetithappen - und die werden bereits einige Tage vor der Nehammer-Rede verteilt. So sickerte gestern durch, dass die ÖVPstark auf das Thema Steuersenkungen setzt, ist Österreich doch unter den Top-3-Ländern bei Steuern und Abgaben in Europa.  Nehammers Plan: Überstunden sollen zur Gänze von der Steuer befreit werden,  was nicht zuletzt Polizisten und Soldaten sowie  den  vielen Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zugutekommen würde. Die ersten Einblicke in Nehammers Plan kommentiert heute Rainer Nowak in der „Krone“. Er pflichtet dem ÖVP-Chef bei, wenn er zum Ausdruck bringen wird, dass Leistungsdenken und soziale Marktwirtschaft zugunsten des Vollkasko-Sozialstaates gewichen seien, meint aber: „Wir fragen nun nicht, wer in den vergangenen Jahren Kanzler und Finanzminister stellte, sondern sehen das Glas voller werden.“ Nowak macht auch darauf aufmerksam, dass nun wieder so sei, was nach jeder dieser Reden galt: „Das alles sind Ankündigungen. In trockene Tücher muss es erst gebracht werden. Vor allem fehlt die Antwort auf die entscheidende Frage: Wie soll das alles finanziert werden?“ Aber das zu erklären - dafür hat der Kanzler und Wahlkämpfer ja nun acht Monate Zeit. Oder doch weitaus weniger?

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