„Leben geht weiter“

Menschenrechts-Topjob: Manfred Nowak gescheitert

Manfred Nowak ist ein international geachteter Völkerrechtler.

(Bild: APA/KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI)

Der Wiener Völkerrechtler Manfred Nowak ist mit seiner Bewerbung für den Posten als neuer Menschenrechtskommissar des Europarats gescheitert. Statt ihm wurde der Ire Michael O‘Flaherty im zweiten Wahlgang von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg gewählt. 

O‘Flaherty hatte schon in der ersten Runde am Dienstag die meisten Stimmen erhalten. Weil er die absolute Mehrheit verfehlte, war ein weiterer Wahlgang erforderlich. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates verkündete seine Wahl am Mittwochabend.

Ausgang „ein bisschen vorhersehbar“
Nowak zeigte sich in einer ersten Reaktion gefasst. „Das Leben geht ganz normal weiter“, sagte der 73-Jährige. Der Wahlausgang sei „ein bisschen vorhersehbar“ gewesen, ortete er auch den Einfluss von politischen Überlegungen.

So dürfte etwa die bulgarische Ex-Europaministerin Meglena Kunewa deshalb so gut abgeschnitten haben, weil viele Abgeordnete angesichts des bevorstehenden Abschieds von Europarats-Generalsekretärin Marija Pejčinović Burić eine rein männliche Besetzung der drei wichtigsten Posten in der Staatenorganisation vermeiden wollten.

Andererseits erkläre dies nicht den Sieg von O‘Flaherty, fügte Nowak hinzu. „Ich möchte betonten, dass die alleinige Verantwortung für das doch schlechte Abschneiden bei mir liegt“, sagte er. Er hob in diesem Zusammenhang hervor, dass er die „beste Unterstützung“ des österreichischen Außenministeriums und der Vertretung beim Europarat in Straßburg gehabt habe. Auch die sechs österreichischen Europarats-Abgeordneten aus den Reihen aller fünf Parlamentsparteien hatten sich in seltener Einigkeit hinter Nowak gestellt.

Handicap für Österreicher
Ein Handicap für Nowak könnte gewesen sein, dass mit Volker Türk bereits ein Österreicher UNO-Menschenrechtskommissar ist. Nowak wollte diesbezüglich nicht spekulieren, berichtete aber, dass er in den Hearings darauf angesprochen worden sei. Dass zwei der höchsten Positionen im internationalen Menschenrechtsschutz nicht mit zwei Österreichern besetzt sein sollten, sei „ein Argument, das immer wieder gekommen ist“.

Nowak hatte für seine Bewerbung auch die Unterstützung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und der ukrainischen Friendsnobelpreisträgerin Oleksandra Matwijtschuk. Er wies in seiner Bewerbung darauf hin, dass er „sein ganzes berufliches Leben den Menschenrechten gewidmet“ habe. Der aus dem steirischen Salzkammergut stammende Jurist gründete unter anderem das Wiener Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte, war UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter und auch UNO-Richter in Bosnien-Herzegowina.