Gegenwind für Rechte

Nach Protesten scheitert AfD bei Landratswahl

(Bild: APA/AFP/JENS SCHLUETER)

Die AfD hat die Stichwahl um das Landratsamt im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis verloren. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott setzte sich am Sonntag gegen AfD-Mann Uwe Thrum durch, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Thrum war mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl gegangen und hatte auf das bundesweite zweite AfD-Landratsamt nach Robert Sesselmann in Sonneberg gehofft. CDU-Kandidat Herrgott kam nach der Auszählung aller Stimmbezirke auf 52,4 Prozent der Stimmen.

Thrum erreichte 47,6 Prozent. Der 39-jährige Herrgott ist Generalsekretär der Thüringer CDU und sitzt seit 2014 im Landtag. Sein erster Arbeitstag als Landrat ist am 9. Februar vorgesehen.

Hohe Wahlbeteiligung
Von den über 66.000 Wahlberechtigten beteiligten sich rund 69 Prozent an der Stichwahl. Im ersten Durchgang vor zwei Wochen hatte die Wahlbeteiligung bei rund 66 Prozent gelegen und war damit schon doppelt so hoch wie bei der letzten Landratswahl 2018. Den ersten Wahlgang hatte Thrum mit 45,7 Prozent der Stimmen dominiert. Herrgott kam auf 33,3 Prozent. Die Thüringer AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.

(Bild: Krone KREATIV)

Deutschlandweit gingen am Wochenende wieder Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Allein in Düsseldorf waren laut Polizei bis zu 100.000 Menschen auf den Beinen. Auch in Thüringen kamen mehrere Tausend Menschen zu Protesten. Im Freistaat stellte sich vergangene Woche auch ein breites Bündnis aus über 3.400 Kommunen, Verbänden, Unternehmen, Kirchen und Einzelpersonen unter dem Titel „Weltoffenes Thüringen“ der Öffentlichkeit vor.

Stimmungstest für weiter Wahlen
Die Wahl galt als erster Stimmungstest für die anstehenden Wahlen in Thüringen. Im Mai werden im Freistaat etliche Landrats- und Oberbürgermeistersessel neu besetzt. Am 1. September steht die Landtagswahl an. Die AfD liegt in Umfragen weit vorn, zuletzt erreichte sie stets Werte über 30 Prozent. Ähnlich sieht es in Sachsen und Brandenburg aus, wo im Herbst ebenfalls Wahlen anstehen.

Der ländlich geprägte Saale-Orla-Kreis liegt im Südosten Thüringens und grenzt an Bayern und Sachsen. Nach Daten der Statistischen Landesämter gehörte er 2021 mit 29.048 Euro brutto deutschlandweit zu den zehn Landkreisen mit den niedrigsten Gehältern pro Arbeitnehmer. Etwa 40 Prozent der Beschäftigten seien im Mindestlohnsektor, hieß es vom Deutschen Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen.

Thüringen setzte Bezahlkarte für Asylwerber um
Der Kreis hat, wie andere Regionen Thüringens auch, mit sinkenden Einwohnerzahlen zu kämpfen: Während 1994 noch 103.000 Menschen dort lebten, waren es Ende 2022 rund 79.000 - die Hälfte davon war 50 Jahre und älter. Die größte Stadt Pößneck hat rund 12.000 Einwohner.

Ein Landrat muss als Chef der Kreisverwaltung vor allem Beschlüsse des Kreistages, aber auch von Landtag und Bundestag umsetzen. Außerdem kann er regionale Fragen klären wie die Kita-Betreuung oder die Sanierung von Gebäuden und Straßen. Auch bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Kreis können Landräte Entscheidungen treffen. Zuletzt hatten in Thüringen etwa mehrere CDU-geführte Landkreise Bezahlkarten für Geflüchtete eingeführt.