Causa Hannes Koza

Kuriose Sitzung: Rechnungsprüfung geplatzt!

Mandatare wollten Zahlungsbelege unter die Lupe nehmen

(Bild: stock.adobe.com null)

Am 5. Mai wird in Vösendorf wegen eines mutmaßlich vom Ortschef gefälschten Belegs neu gewählt. Die Kontrolle weiterer Rechnungen fiel aber unter kuriosen Umständen ins Wasser.

Am Dienstag hat die Landesregierung beschlossen, dass die politischen Karten in Vösendorf im Bezirk Mödling am 5. Mai neu gemischt werden. Notwendig war diese Entscheidung geworden, weil Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen gegen ihn die Flucht nach vorne angetreten und die Neuwahl vom Zaun gebrochen hatte.

Wie berichtet, steht Koza im Verdacht, eine Anwaltsrechnung gefälscht und dann als Beratungshonorar auf dem Feuerwehrkonto der Gemeinde verbucht zu haben.

Vösendorfs Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP)

(Bild: P. Huber)

Kurze Sitzung 
Am Montag sollte der Prüfungsausschuss des Gemeinderates weitere Rechnungen aus Kozas bisheriger Amtszeit unter die Lupe nehmen. Doch die Sitzung dauerte nur kurz. Erschienen war dazu auch die Amtsleiterin – und zwar nach einer Dienstanweisung des Bürgermeisters. Die Anwesenheit der höchsten Rathausbeamtin ist bei Zusammenkünften der politischen Kontrollore der Gemeinde eher unüblich. Was sie selbst bestätigt. Aber Dienstanweisung ist Dienstanweisung.

Und die Amtsleiterin griff entscheidend in den Sitzungsablauf ein. „Sie wies plötzlich darauf hin, dass zwei Mitglieder des Ausschusses befangen seien“, so dessen Vorsitzender Thomas Fasching (FPÖ). Die beiden Mandatare von den Grünen und der SPÖ verbinden familiäre Bande mit Mitgliedern des Gemeindevorstands. Und das ist laut Gemeindeordnung ein Ausschließungsgrund. Die betroffenen Gemeinderäte verließen daher die Sitzung, die Amtsleiterin ebenfalls – mit dem Laptop, auf dem das Protokoll getippt wurde. „Daraufhin habe ich die Sitzung abgebrochen“, resümiert Fasching.

Die somit gescheiterte Überprüfung der Rechnungen wirft jedenfalls eine brisante Frage auf: Warum war die Befangenheit zweier Mitglieder des Prüfungsausschusses bisher niemandem aufgefallen? Allen voran natürlich dem Bürgermeister und der Amtsleiterin.