Kickl rechtsextrem?
Mölzer: „Das ist diffamierendes Kampfvokabel“
Im aktuellen „Duell“ auf krone.tv zwischen Eva Glawischnig und Andreas Mölzer geht es unter anderem um die Frage, ob FPÖ-Chef Herbert Kickl rechtsextrem sei. Zuletzt hat das ja Lena Schilling im krone.tv-Studio festgestellt. Mölzer: „Extremismus ist ein diffamierendes Kampfvokabel. Beide Politiker, sie das gegenüber Kickl so gesagt haben, haben sich dadurch selbst diffamiert.“
Glawischnig, die selbst Juristin ist, stellt dazu klar: „Es gibt zum Begriff Extremismus keine klare Judikatur. Aber ist es denn wirklich nötig, in der politischen Argumentation immer wieder über Ränder hinauszuschlagen?“ Mölzer kontert erbost: „Aber das macht ja niemand in der FPÖ“. Mölzer erwähnt ÖVP-Altpolitiker Andreas Kohl, der einst den Begriff „innerhalb des Verfassungsbogens“ geprägt habe. Rechtsradikal und rechtsextrem wären so Begriffe und beide auch legal. Mölzer abschließend: „Beides ist aber Beschimpfung und Diffamierung.“
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