Aktuelle Sonntagsfrage

Schwarz-blaue Mehrheit bleibt in OÖ unangefochten

Am kommenden Mittwoch treffen sich die schwarz-blauen Regierungsmitglieder wieder zur Klausur.

(Bild: OÖVP/FPÖ OÖ)

Würde am Sonntag in Oberösterreich gewählt, könnten ÖVP und FPÖ dem Urnengang entspannt entgegensehen: Laut aktueller Umfrage würden sechs von zehn Oberösterreichern das Kreuz bei einer der beiden Parteien machen. Auffallend: Entgegen dem Bundestrend hat die ÖVP hierzulande (wieder) klar die Nase vorn.

Bundesweite Umfragen verursachen seit gut einem Jahr lange Gesichter in der ÖVP: Sie liegt darin stets klar hinter der führenden FPÖ, teilweise sogar auf Platz drei hinter der SPÖ. Oberösterreichs Schwarze gönnen sich daher jetzt einen Stimmungsaufheller: Im Vorfeld der schwarz-blauen Koalitionsklausur am 7. Februar legt die Landespartei das aktuelle Ergebnis einer Umfrage in Oberösterreich vor, die sie selbt beim Meinungsforschungsinstitut M&R in Auftrag gegeben hat.

FPÖ war schon einmal näher dran
Und hier ist die schwarze Welt noch in Ordnung: Die ÖVP kommt auf 34 Prozent und liegt damit klar vor der FPÖ (28 Prozent) auf Platz eins - freilich bei einer Schwankungsbreite von immerhin +/- 3,5 Prozent. Verglichen mit dem Ergebnis der bisher letzten Landtagswahl 2021 verliert die ÖVP zwar zugunsten der FPÖ - doch es sah auch schon bedeutend schlechter aus für die Landeshauptmannpartei: Bei einer für die „OÖ-Krone“ durchgeführten Umfrage im September 2022 - ein Jahr nach der Wahl - hatte die FPÖ bereits zur ÖVP aufgeschlossen (siehe Grafik). 

Die Chefs von ÖVP (Thomas Stelzer, r.) und FPÖ (Manfred Haimbuchner) könnten einem Wahltag entspannt entgegenblicken.

(Bild: Krone KREATIV, stock.adobe.com, Harald Dostal)

MFG nur mehr bei zwei Prozent
Die schwarz-blaue Mehrheit im Land ist jedenfalls einzementiert: Gemeinsam kommen ÖVP und FPÖ auf 60 Prozent. Die De-facto-Opposition - wegen des Proporzsystems in OÖ sind ja auch SPÖ und Grüne in der Landesregierung vertreten - tritt auf der Stelle: Die SPÖ kommt auf 19 Prozent, die Grünen liegen bei zwölf. Auch die Neos schaffen derzeit die Hürde für den Landtagseinzug, die Corona-Protestpartei MFG stürzt hingegen auf zwei Prozent ab.

Zwei von zehn wollen „starke Opposition“
Die ÖVP hat aber nicht nur die Gunst der Parteien abfragen lassen, sondern auch ein generelles Stimmungsbild zur politischen Lage. So wünschen sich etwa 61 Prozent der Befragten, eine Landesregierung, „die geschlossen entscheidet“. Für 22 Prozent ist eine „starke Opposition, die Probleme aufzeigt“ wichtig. „Je größer die Herausforderungen, desto wichtiger ist eine verlässliche Führung“, analysiert ÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger diesen Aspekt.

Wir stehen für eine Politik, die zusammenarbeitet, und für eine Landesregierung, die verlässlich arbeitet. Deshalb treffen wir uns nun zu einer gemeinsamen Koalitionsklausur in Sierning, um die nächsten Projekte auf Schiene zu bringen.

Florian Hiegelsberger, ÖVP-Landesgeschäftsführer

Auch dass 42 Prozent meinen, Oberösterreich löse die Probleme besser als andere Bundesländer reklamiert Hiegelsberger als Erfolg von Schwarz-Blau: „Es ist gelungen, in Zeiten der Teuerung wirksam zu unterstützen und die Arbeitsplätze zu erhalten.“ 

43 Prozent blicken pessimistisch in die Zukunft
Als Auftrag empfindet er die Tatsache, dass mit 43 Prozent eine Mehrheit der Befragten damit rechnet, dass sich die wirtschaftliche Lage eher verschlechtern wird: „Grund genug, dass wir bei der Koalitionsklausur Weichenstellungen zur Stärkung des Standortes angesichts globaler Herausforderungen ins Zentrum stellen“, sagt Hiegelsberger. Das Motto dazu: „International denken, regional handeln.“