Schengen-Tauwetter

Rumänien hebt NATO-Blockade gegen Bundesheer auf

Das militärische Hauptquartier der NATO im belgischen Mons (Archivbild)

(Bild: Gemeinfrei)

Weil Österreich ein Veto gegen den Schengen-Beitritt eingelegt hat, gab es eine Retourkutsche aus Rumänien: Die Akkreditierung von zwei Bundesheer-Offizieren bei der NATO wurde monatelang verschleppt - jetzt hat Bukarest die Blockade aufgehoben.

Wie „Die Presse“ berichtet, hatte Rumänien die Akkreditierung der beiden Offiziere mehrfach verhindert, indem es das Umlaufverfahren, das sogenannte „silent procedure“, durch Anträge auf Fristverlängerung unterbrach.

Ministerium bestätigt grünes Licht
Mittlerweile hat Österreich unter dem Stichwort „Air Schengen“ die Erweiterung des Schengen-Raumes auf Rumänien und Bulgarien zumindest für den See- und Luftweg in Aussicht gestellt. Deshalb gibt es aus Rumänien grünes Licht für die Bundesheer-Offiziere, wie das Verteidigungsministerium bestätigte.

In einer Mitteilung hieß es: „Die Offiziere werden, sobald die Administration der Akkreditierung abgeschlossen ist, zeitnah ihre Arbeitsplätze in den NATO-Strukturen einnehmen können“. Nach „Presse“-Informationen sollen die zwei Offiziere im Allied Joint Force Command der NATO in Brunssum, Niederlande, und im belgischen Mons, dem militärischen Hauptquartier der NATO, sitzen, sobald die letzten Formalien für die Akkreditierung erledigt sind.

Tanner: „Beachtlicher Beitrag“
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärte dazu: „Österreich hat sich immer konstruktiv als integraler Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur in der Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden eingebracht und das soll auch in Zukunft so bleiben. Seit Jahrzehnten arbeitet Österreich im Rahmen des internationalen Krisenmanagements an Operationen zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit und leistet dabei gemessen an der Einwohnerzahl einen beachtlichen, überdurchschnittlichen Beitrag“.

Ministerin Tanner lobt das internationale Engagement des Bundesheers.

(Bild: krone.tv)

Rumänischer Verteidigungsminister kommt nach Wien
Ein positives Zeichen der konstruktiven Zusammenarbeit sieht Tanner demnach auch im bevorstehenden bilateralen Besuch des rumänischen Verteidigungsministers Angel Tîlvăr Ende Februar in Wien.

Österreich ist zwar kein NATO-Mitglied, aber es kooperiert vielfach mit dem Bündnis unter dem Dach der sogenannten „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP). Im Kosovo etwa nehmen Österreicher an der NATO-geführten (und vom UN-Sicherheitsrat mandatierten) KFOR-Mission teil.