„Krone“-Kommentar

Anti-Kickl-Koalition

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Peter Kaiser, vom einst sehr links stehenden JUSO zum abgeklärten Kärntner Landesvater gereift, hat also dieser Tage für eine Neuauflage der alten rotschwarzen, beziehungsweise schwarz-roten Koalition, die einst die „Große“ war, plädiert. Unter Beifall seines Wiener Amtskollegen Michael Ludwig erklärte er, man müsste sich doch daran erinnern, was diese einstige Große Koalition für das Land alles geleistet habe: Sie stehe für den Wiederaufbau nach dem Krieg und für die gedeihliche Entwicklung der Zweiten Republik.

EINERSEITS ist es unleugbar, dass jene Form der spezifisch österreichischen Konsens-Demokratie im Zusammenwirken der beiden ehemaligen Großparteien ÖVP und SPÖ mittels Sozialpartnerschaft und rot-schwarzem Proporz über lange Perioden für sozialen Frieden sorgen konnte.

ANDERERSEITS kann man die Fehlentwicklungen und Auswüchse der einstigen großen Koalition nicht vergessen - nur weil es heute offenbar darum geht, eine Regierungsbeteiligung der Kickl-FPÖ zu verhindern. Parteibuchwirtschaft und Reformstau, gegenseitige Blockade und Aversion bis zum Hass, kennzeichneten jeweils das politische Klima am Ende von rotschwarzen Koalitionsregierungen.

Und auch diesmal wäre es gewiss nur ein gemeinsames Feindbild - welches wohl? - und kein gemeinsames Reformprogramm, welches Schwarz und Rot vereinen würde. Und überdies scheinen Kaiser und Ludwig übersehen zu haben, dass sich laut Umfragen eine ÖVP-SPÖ - Koalition gar nicht mehr ausgeht.