Großrazzia

D: Schwerer Schlag gegen größtes Neonazi-Forum

Schwerer Schlag gegen Rechts im Internet: Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Rostock haben Beamte des deutschen Bundeskriminalamtes und der Polizei am Freitag in elf Bundesländern Razzien gegen die Betreiber des rechtsextremen "Thiazi"-Forums durchgeführt. Auch eine Wohnung in Großbritannien wurde durchsucht. Die insgesamt 26 Beschuldigten stehen unter Verdacht, eine kriminelle Vereinigung gebildet und mit der Verbreitung menschenverachtender Musik über das Internet Fremdenhass geschürt zu haben.

Nach Angaben der Polizei handelt es sich beim "Thiazi"-Forum um das bedeutendste deutschsprachige rechtsextremistische Internetforum. Die Betreiber selbst bezeichnen es als "germanische Weltnetzgemeinschaft" und verstehen es als "das größte und bekannteste deutschsprachige Forum seiner Art" mit weit über einer Million Foren-Beiträgen.

Rechtsextremistische Musik verbreitet
Hauptbeschuldigte der seit 2009 andauernden Ermittlungen sind laut BKA ein 30-jähriger Erzieher sowie eine 30-jährige Hausfrau und Mutter, die seit Jahren Verantwortliche des "Thiazi"-Forums sein sollen. Zusammen mit 24 weiteren Beschuldigten im Alter von 22 bis 64 Jahren stehen sie unter Verdacht, über 1.400 rechtsextremistische Tonträger und über 2.4000 Songtexte zum Download angeboten zu haben.

In diesen werde zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen gegen diese aufgerufen, so das Bundeskriminalamt in einer Mitteilung. Ferner würden die genannten Personengruppen in menschenverachtender Weise beschimpft, der Holocaust geleugnet und die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht. 

Vier Beschuldigte wurden aufgrund von Haftbefehlen festgenommen, zahlreiche Computer, Laptops, Datenträger sowie schriftliche Unterlagen sichergestellt und Arrestbeschlüsse vollstreckt, so das BKA. Die Ermittlungen dauern an.

"Internet kein rechtsfreier Raum"
"Mit den aktuellen Maßnahmen richten die Strafverfolgungsbehörden eine klare Botschaft an die Betreiber vergleichbarer Internetforen. Wir machen deutlich, dass wir die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – vielmehr haben wir unsere Anstrengungen zur Bekämpfung fremdenfeindlicher Straftaten im Internet weiter verstärkt", so BKA-Präsident Jörg Ziercke.