Amnesty International:
Israels Angriffe waren mehrmals rechtswidrig
Amnesty International hat vier Angriffe des israelischen Militärs im Gazastreifen untersucht und ist zu dem Schluss gekommen, dass humanitäres Völkerrecht missachtet worden sei. Ganze Familien seien ungestraft ausgelöscht worden.
Untersucht wurden Angriffe auf Rafah im Süden des Gazastreifens. Davon wurden drei im Dezember nach Ende der humanitären Feuerpause und einer im Jänner 2024 verübt. Dabei kamen insgesamt 95 Zivilistinnen und Zivilisten ums Leben, fast die Hälfte von ihnen Kinder. Laut Amnesty International gab es keinen Hinweis darauf, dass die angegriffenen Wohngebäude als legitime militärische Ziele betrachtet werden könnten, oder dass die Menschen in den Gebäuden militärische Ziele waren.
Das israelische Militär habe es vielmehr versäumt, vor dem Beginn der Angriffe eine wirksame Warnung auszusprechen - zumindest für die Bewohnerinnen und Bewohner der angegriffenen Orte. Drei der vier Angriffe wurden nachts verübt, während sich die Zivilbevölkerung in ihren Häusern und Betten aufhielt.
Nur vermeintliche Sicherheit
„Ganze Familien wurden bei israelischen Angriffen ausgelöscht, obwohl sie in als sicher eingestuften Gebieten Zuflucht gesucht hatten und von den israelischen Behörden nicht vorgewarnt worden waren (...)“, sagte Erika Guevara-Rosas, leitende Direktorin für Forschung bei Amnesty International am Montag. Am 26. Jänner hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) bereits geurteilt, dass ein unmittelbares und reales Risiko eines Völkermords bestehe.
Die Menschenrechtsorganisation kritisierte zudem die verschärfte Abriegelung des Gazastreifens, den fehlenden Zugang zu Wasser und Nahrungsmitteln, der zu schwerem Hunger beigetragen habe, sowie das Zerstören von Gesundheits- und Bildungseinrichtungen. Alle Staaten sollten sich für einen sofortigen Waffenstillstand einsetzen und Maßnahmen ergreifen, um anhaltende Völkerrechtsverbrechen zu verhindern. Dazu würden etwa ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen beitragen.
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