Verteidigungsausgaben
Deutschland meldet Rekordsumme an die NATO
Vor dem Hintergrund der jüngsten Drohungen von Ex-US-Präsident Donald Trump gegen säumige NATO-Verbündete der Vereinigten Staaten hat nun Deutschland erstmals seit drei Jahrzehnten wieder geplante Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des BIP gemeldet. Nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur übermittelte die Bundesregierung für das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar (ca. 68,5 Milliarden Euro) entspricht.
Nach aktueller NATO-Prognose bedeutet diese Rekordsumme eine BIP-Quote von 2,01 Prozent. In der Vergangenheit war Deutschland nach Dokumenten aus dem NATO-Archiv zuletzt 1992 auf Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gekommen. In den Jahren des Kalten Krieges war die Quote meist bei über drei Prozent gelegen.
20 Prozent mehr Verteidigungsausgaben als im Vorjahr
Die neuen Zahlen entsprechen im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg der Verteidigungsausgaben von mehr als 20 Prozent, wie es aus NATO-Kreisen heißt. Im letzten öffentlichen Bericht zu den Verteidigungsausgaben der Bündnis-Staaten war für Deutschland für 2023 lediglich eine Vergleichszahl in Höhe von 56,64 Milliarden Dollar und eine BIP-Quote von 1,57 Prozent angegeben gewesen.
Das derzeit gültige NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben sieht vor, dass die Bündnismitglieder dauerhaft jährlich mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investieren. Es wurde im vergangenen Sommer angesichts der Bedrohungen durch Russland beschlossen. Das bis dato gültige Ziel sah lediglich vor, dass sich alle Bündnisstaaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben.
Was mit dem zusätzlichen Geld gekauft wird
Mit dem Geld sollen nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums unter anderem neue Schützenpanzer, Fregatten, U-Boote und hochmoderne Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ F-35A finanziert werden.
Trump hat vor wenigen Tagen mit der Erklärung für Aufsehen gesorgt, er würde in einer zweiten Amtszeit keine NATO-Staaten gegen Russland verteidigen, die ihren Anteil nicht zahlten. In Europa hat dies unter anderem eine Debatte über eine atomare Aufrüstung befeuert. Von den 31 Bündnismitgliedern dürften elf in diesem Jahr das Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben erreichen.
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