Anlass ist die Wahl

Neos wollen den Proporz abschaffen

Symbolfoto

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

In den Wahlkampf vor den Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen in der Stadt Salzburg bringen die Neos eine neue Forderung ein.

Neos-Bürgermeister-Kandidat Lukas Rupsch lässt im Wahlkampf aufhorchen: Er fordert die Abschaffung des Proporzsystems für Salzburg und die anderen 15 Statutarstädte in Österreich. Änderungen kann aber nur den Bund beschließen.

„Das geht sich nicht aus“
„Ein Kommunist und ein Identitärer gemeinsam auf der Regierungsbank - das geht sich nicht aus! Für eine gesunde parlamentarische Demokratie braucht es klare Linien zwischen Regierung und Opposition“, sagt Rupsch. Auf Landesebene wurde der Proporz 1998 abgeschafft.