1,1 Mrd. Euro schwer

Scholz und Selenskyj schnüren neues Waffenpaket

Ukraine-Krieg
16.02.2024 14:46

Deutschland hat der Ukraine ein weiteres Waffenpaket im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro zugesagt. Dieses enthalte unter anderem die Lieferung von 36 Panzer- bzw. Radhaubitzen aus Industriebeständen, 120.000 Schuss Artilleriemunition, zwei weitere Luftverteidigungssysteme sowie Flugkörper vom Typ Iris-T.

Kanzler Olaf Scholz hat das Paket am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin umrissen. Mit der neuen Sicherheitsvereinbarung zwischen den beiden Ländern gehe man „einen historischen Schritt“ weiter, sagte Scholz.

„As long as it takes“
Das Dokument lege fest, dass Deutschland die Ukraine weiterhin bei ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen werde - „as long as it takes“ („so lange wie nötig“), versicherte Scholz erneut. Darüber hinaus werde man die Ukraine „beim Aufbau moderner, wehrhafter Streitkräfte unterstützen, um jeden zukünftigen Angriff abzuschrecken“.

„Putin hat kein einziges seiner Ziele erreicht“, sagte Scholz, die ukrainischen Streitkräfte hätten dagegen mehr als die Hälfte der Gebiete, die Russlands Truppen besetzt hätten, befreien können. „Die Widerstandskraft der Menschen in der Ukraine ist bewundernswert.“

Selenskyj: Deutschlands Hilfe entscheidend
Selenskyj stellte fest, dass die internationale Militärhilfe für sein Land nachlasse. Gerade die Unterstützung aus Deutschland sei maßgeblich. Die russischen Streitkräfte hätten einen derzeit entscheidenden Vorteil bei ihrer Artillerie am Frontverlauf.

Auch mit Präsident Steinmeier besprach sich Selenskyj in Deutschland. (Bild: APA/AFP/ODD ANDERSEN)
Auch mit Präsident Steinmeier besprach sich Selenskyj in Deutschland.

Milliarden und Abermilliarden
Für die militärische Unterstützung der Ukraine habe Deutschland 2024 rund 7,1 Milliarden Euro sowie als Verpflichtungsermächtigungen weitere sechs Milliarden für die Folgejahre bereitgestellt. Insgesamt habe Deutschland Leistungen und Mittel in Höhe von rund 28 Milliarden Euro erbracht und sei damit der zweitgrößte militärische Unterstützer der Ukraine nach den USA.

Von Berlin nach Paris
Nach seinem Treffen mit Scholz und dem deutschen Bundespräsidenten Frank Walter Steimeier reist Selenskyj nach Paris weiter. Dort soll er am Abend mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen.

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