„Krone“-Kommentar

Europa abwehrbereit machen!

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Stellen Sie sich vor, Sie sind Gast der traditionellen Münchner Sicherheitskonferenz, wo es auch um Ihren Gatten in Putins Straflager geht, und es wird Ihnen ins Ohr geflüstert: „Soeben wird gemeldet: Er ist tot!“ Wer möchte je eine solche Situation erleben?

Julia Nawalnaja erklomm das Podium und legte ein Bekenntnis zur Fortsetzung des Kampfes ab: „Putin und sein Regime werden noch für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen!“ Das nennt man Mut - als Mutmacher für Europa.

Die Verteidigungsfähigkeit Europas stand wie selten zuvor im Brennpunkt der Konferenz der obersten politischen Sicherheitsverantwortlichen der freien Welt. Zwei unsichtbare Elefanten standen im Raum, die Europa bedrohen: Trump mit seinem Zerstörungswerk in der NATO und Putin, der mit der Nachricht über den Tod Nawalnijs den brutalen Charakter seines Regimes in Erinnerung rief.

Präsident Selenskyj musste eingestehen, dass der Krieg zurzeit für die Ukraine nicht gut läuft. Er ortet äußere Einflüsse und warnt vor den unkalkulierbaren Folgen des „künstlichen Waffendefizits“ und der „Selbstschwächung“ des Westens.

„Diktatoren machen keine Pause!“, warnt Selenskyj. „Wie lange erlaubt die Welt Russland, so zu handeln, wie es handelt? Putin wird so weit gehen, so weit es ihm erlaubt ist. Wenn die Ukraine allein gelassen wird, werden Sie sehen, was passiert: Russland wird erst uns zerstören, dann das Baltikum, dann Polen.“

Die Nachricht vom Tod Nawalnys erschüttert den Präsidenten. Er reagiert mit scharfen Worten: „Putin ist kein legitimer Führer mehr. Er ist ein Monster.“

Selenskyj lädt Trump zu einem gemeinsamen Frontbesuch ein, lässt aber gleichzeitig durchblicken, dass er nicht damit rechnet, dass der Isolationist in die Ukraine kommt.

Europa abwehrbereit machen, klang in so gut wie jedem Diskussionsbeitrag durch: Erstens zeige der Tod Nawalnys durch das Putin-Regime, mit wem man es zu tun habe, und zweitens sei auf die Schutzgarantie der USA kein Verlass mehr.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen lässt durchblicken, dass die nächste EU-Behörde einen Kommissar für Verteidigung haben wird. Europa ist also auf dem Weg, aufzuwachen und sich notgedrungen auf eigene Beine zu stellen. (Das wird auch für Österreich interessant.)

Es bedurfte offensichtlich erst des Doppeldrucks von Putin und Trump, dass Europa begreift, wie viel es geschlagen hat. Die Ukraine ist mehr denn je eine Frage der Sicherheit Europas. Putins Russland will wieder ein ganz großes Reich werden und wird von dem alten Spruch verfolgt: „Ohne Ukraine ist Russland kein Imperium“. Die USA sind (noch) ein Imperium und vergessen, dass sie es nur sind, wenn sie Einfluss auf beide Gegen-Küsten ausüben: Asien und Europa. Wenn sie Europa aufgeben, sind sie kein Imperium mehr.