Fahrplan steht
Das ist für die EU-Wahl am 9. Juni zu beachten
Am Sonntag, 9. Juni, werden die österreichischen EU-Parlamentsmitglieder gewählt (siehe Video oben). Wer nicht zu Hause ist, kann bis zum 5. Juni schriftlich eine Wahlkarte beantragen. Persönlich ist der Antrag zwei Tage länger möglich.
Eine ausgefüllte Wahlkarte kann dann sowohl per Post als auch in jedem Wahllokal im Land abgegeben werden. Stimmberechtigt sind Österreicherinnen und Österreicher, die spätestens am Wahltag 16 Jahre alt sind - auch wenn sie im Ausland leben - und EU-Bürgerinnen sowie -bürger, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben. Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sind knapp 6,4 Millionen Menschen aufgefordert, ihre Stimme abzugeben.
Als Stichtag legt die Regierung den 26. März fest. An ihm orientieren sich Fristen wie der Eintrag in die Wählerevidenz und das Sammeln von Unterstützungserklärungen für Parteien.
Was die Wählerevidenz bedeutet
Das bedeutet: Wer vor Kurzem ins Ausland gezogen oder nach Österreich gekommen ist, muss die Eintragung vor dem 26. März beantragen. Hier lebende EU-Bürgerinnen und -bürger können sich entscheiden, ob sie die österreichischen Abgeordneten oder jene ihres Herkunftslandes wählen. Stellt jemand fest, dass er oder sie falsch eingetragen ist, kann bis Mitte Mai Einspruch erhoben werden.
Hier sehen Sie die EU-weiten Spitzenkandidaturen im Überblick.
Parteien, die nicht bereits im Nationalrat oder im EU-Parlament sitzen, brauchen 2600 Unterstützungserklärungen, um antreten zu dürfen. Bis 26. April können Wahlberechtigte unterschreiben. Spätestens an diesem Tag müssen die Parteien ihren Wahlvorschlag dann bei der Bundeswahlbehörde einreichen.
Österreichs bekannteste Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten sind Reinhold Lopatka (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ), Harald Vilimsky (FPÖ), Lena Schilling (Grüne) und Helmut Brandstätter (NEOS) (siehe Video oben). Insgesamt sind 20 (statt wie bisher 19) Mandate zu vergeben.
EU-weit ist der Urnengang zwischen 6. und 9. Juni möglich. Die Nationalratswahl sei im Herbst geplant, sagte Karner in Bezug auf Spekulationen, dass die EU-Wahl in Österreich mit dieser zusammengelegt werden könnte.
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