Hilfe für Ukraine
Deutscher Bundestag stimmte gegen Taurus-Lieferung
Der Deutsche Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Nur 182 Abgeordnete stimmten am Donnerstag dafür, 480 dagegen. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte aber andere militärische Unterstützung an.
Ob dazu auch die Marschflugkörper Taurus zählen, ließ er vergangene Woche offen. „Das kann ich nicht beantworten. Ich habe den Antrag gelesen. Die Antragsteller werden sich ihren Teil dabei gedacht haben (...)“, sagte er auf eine entsprechende Frage des CDU-Abgeordneten Jürgen Hardt. Pistorius gehört anders als Kanzler Olaf Scholz zwar der Regierung, nicht aber dem Bundestag an.
Dort wurde am Donnerstag über einen Antrag der CDU/CSU abgestimmt, der Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine gefordert hatte. Der Marschflugkörper kann eigenständig über hunderte Kilometer ins Ziel fliegen und wird von einem Flugzeug aus gestartet (siehe Video oben).
„Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem Umfang das Material, das sie dringend benötigt, um den russischen Angriffskrieg wirksam abzuwehren“, sagte Fraktionschef Friedrich Merz. Zuletzt hatten Militärexperten und Politikerinnen sowie Politiker mehrmals neue und rasche Hilfen für die Ukraine gefordert, da die russischen Truppen derzeit im Vorteil seien. Der Antrag wurde jedoch mit 480 zu 182 Stimmen abgelehnt, fünf Abgeordnete enthielten sich.
Neue Militärhilfe aus Dänemark
Die dänische Regierung kündigte unterdessen ein neues Hilfspaket für das Kriegsland in der Höhe von 1,7 Milliarden Kronen (umgerechnet rund 228 Millionen Euro) an. Es müsse mehr Hilfe kommen, wenn die Ukraine auf dem Schlachtfeld erfolgreich sein solle, sagte Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Sie hoffe, dass andere Länder ihrem Beispiel folgen würden, „nicht in sechs oder zwölf Monaten, sondern jetzt, wo der Bedarf sehr, sehr groß ist.“
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