EU-Wahl in Österreich
„Über eine halbe Million Menschen ausgeschlossen“
Am 9. Juni findet die Europawahl statt und alle Unionsbürger, die hierzulande einen Hauptwohnsitz haben und bei der Europawahl in Österreich wählen wollen, müssen in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Dies muss per Antrag spätestens zum Stichtag 26. März erfolgen.
Doch laut Statistik Austria wissen davon nur die Wenigsten, so haben 2019 über eine halbe Million Menschen in Österreich nicht gewählt. Das will nun die Partei VOLT ändern. Sie haben eine neue Website mit allen Informationen zur Registrierung online gestellt.
„Die Website heißt www.voteurope.eu und wir haben uns das zum Ziel genommen, die nicht österreichischen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in Österreich besser darüber aufzuklären, dass man gewisse Fristen einzuhalten hat, wenn man am 9. Juni tatsächlich wählen gehen will“, so Nini Tsiklauri, Spitzenkandidatin von Volt Österreich.
„Es ist absolut leicht. Also auf der Website sind auch momentan 14 Sprachen vertreten. Wir bemühen uns, dass es noch mehr Sprachen werden und da ist in ganz leichten Schritten beschrieben, wie man das macht.“
Die paneuropäische Partei Volt sieht vor allem die Bundesregierung in der Verantwortung. Diese informiere die EU-Bürger wenig bis gar nicht über die Europawahl.
„Es wird nicht klar und deutlich genug kommuniziert innerhalb der Unionsbürgerinnen in Österreich, dass man sich zur EU Wahl in diese Wählerevidenz eintragen lassen muss. Und da sehe ich schon die Pflicht, auch bei den Gemeinden und bei der Bundesregierung“, so Tsiklauri.
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