Beschwerde-Brief

Apple „verhöhnt“ Digitale-Märkte-Gesetz der EU

Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören unter anderem der Spieleentwickler Epic Games und die Musikplattform Spotify.

(Bild: AP)

34 Unternehmen und Organisationen haben die EU-Kommission auf Unzulänglichkeiten bei den Veränderungen hingewiesen, die Apple an seinen Diensten vornimmt, um neue EU-Vorschriften einzuhalten. Der Tech-Konzern missachte nicht nur „Geist und Inhalt“ des Gesetzes für digitale Märkte (DMA), sondern „verhöhne“ die Bemühungen der EU-Kommission und anderer EU-Institutionen, hieß es in einem Brief.

Zu den Unterzeichnern des Schriftstückes gehören unter anderem der Spieleentwickler Epic Games und die Musikplattform Spotify. Die Änderungen bei Apple entsprächen „nicht den Anforderungen“ des Gesetzes und verhinderten, dass „die Vorteile des DMA so schnell wie möglich an die Verbraucher“ weitergegeben würden, beschweren sich die Unterzeichner.

Apple hatte im Jänner angekündigt, sein Betriebssystem iOS, seinen Browser Safari und seinen App-Store in der EU anzupassen, um den Regelungen des DMA zu folgen, das gegen wettbewerbswidrige Online-Praktiken vorgeht.

Apple und andere große Tech-Unternehmen wie Alphabet, Amazon, Meta, Microsoft und ByteDance haben bis zum 7. März Zeit, um mit dem DMA in Einklang zu kommen. Sonst drohen ihnen Geldstrafen in Höhe von bis zu zehn Prozent der weltweiten Konzerngewinne.

Neue „Technologiegebühr“
Im Zuge der Neuregelung kündigte Apple an, erstmals seinen App-Store für konkurrierende Apps zu öffnen und Zahlungen außerhalb seines eigenen Bezahlsystems Apple Pay zu erlauben. Dafür wird dann allerdings eine neue „Technologiegebühr“ von Apple erhoben, die 50 Cent pro Download beträgt.

Die EU-Kommission erklärte auf Anfrage, die Maßnahmen der Internetkonzerne zur Anpassung an das DMA würden überprüft, sobald die Frist am 7. März verstrichen sei.