Haley warf Handtuch

Trump gegen Biden fix – Demokrat hat ein Problem

Ausland
06.03.2024 16:35

Donald Trump konnte am „Super Tuesday“ einen überragenden Sieg bei den Vorwahlen in 15 US-Bundesstaaten einfahren. Seine letzte verbliebene Konkurrentin um die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Nikki Haley, stieg aus dem Rennen aus, und verkündete, Trump nicht zu unterstützen. Biden bleibt zwar konkurrenzlos, allerdings hat er ein Problem.

Bei früheren Wahlen war der „Super Tuesday“ ein großes Ereignis. Favoriten gerieten ins Hintertreffen, Außenseiter stürmten nach vorne. Die zuvor bis ins kleinste Detail analysierten Vorwahlergebnisse aus Iowa und New Hamphsire verloren ihre Wirkung. Diesem „Super Tuesday“ wohnte der Zauber allerdings nicht inne.

Es wurde das erwartbare Ergebnis: Donald Trump holte sich in 14 von 15 Bundesstaaten, in denen gewählt wurde, die Mehrheit. Nur in Vermont konnte Nikki Haley triumphieren. Und Joe Biden konnte - ohne Konkurrenz - überall Siege einfahren. Außer im „Außengebiet“ Amerikanisch Samoa. Dort gewann der weitgehend unbekannte Kandidat Jason Palmer. Von 91 abgegebenen Stimmen erhielt er 51. Ein Kuriosum, aber ohne Bedeutung.

Haley zieht sich aus dem Rennen zurück
Unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse entschloss sich Haley, nun doch aus dem Rennen auszusteigen. Womit ein erneutes Duell Trump gegen Biden fix ist, auch wenn Trump die dafür notwendigen 1215 Stimmen für die Nominierung noch nicht fix hat. Das wird allerdings in den nächsten zwei Wochen, wenn weitere Vorwahlen anstehen, der Fall sein. Und auch wenn Nikki Haley chancenlos war, so war sie doch ein Ärgernis für Trump. Zudem verkündete sie, Trump im Rennen um die Präsidentschaft nicht zu unterstützen. „Trump muss sich unsere Stimmen verdienen“, sagte sie bei ihrer Abschiedskundgebung.

Das könnte für den 77-Jährigen zum Problem werden. Denn am Ende des Rennens war Haleys Kampagne zu einem Sammelpunkt für die unterschiedlichen Anti-Trump-Kräfte in der Partei geworden, darunter einige wohlhabende Spender. Tatsächlich findet Haley Anklang bei moderat-konservativen Wählerinnen und Wählern, die Trump zu extrem und zu alt finden und die auch wegen der gegen ihn laufenden Strafverfahren besorgt sind. Dass Haley in Vermont gewonnen hat und in anderen Staaten zweistellige Prozentzahlen einfahren konnte, sind zudem durchaus Warnsignale für Trump. Denn für den Sieg gegen Biden am 5. November reicht die sektenartige Unterstützung nicht, die er an der rechten Basis genießt. Vielmehr wird es darauf ankommen, dass er bei politisch in der Mitte stehenden Wählern punktet.

In einer ersten Stellungnahme zum Rückzug von Nikki Haley warb der amtierende Präsident Joe Biden um ihre Unterstützer. Donald Trump habe deutlich gemacht, dass er Haleys Unterstützer nicht wollte, teilte Biden mit. Er wolle klar sagen, dass es einen Platz für sie in seinem Wahlkampf gebe.

Nikki Haley zieht sich zurück. (Bild: AFP)
Nikki Haley zieht sich zurück.

Biden bleibt umstritten
Für den Biden war der „Super Tuesday“ ein Stimmungsbarometer. Umfragen sehen ihn zusehends ins Hintertreffen gegenüber Trump geraten. Und es zeigte sich vor allem, dass sogenannte nicht-weiße Wähler ihm zusehends die Unterstützung versagen. In Minnesota machten etwa 20 Prozent der Teilnehmer bei den Demokraten demonstrativ ihr Kreuz bei „unentschieden“, in Michigan waren es 13 Prozent. Auch in anderen Bundesstaaten kratzten die „Unentschiedenen“ an der zweistelligen Prozentmarke. Sie kritisieren Bidens pro-israelische Haltung im Nahostkonflikt.

US-Muslime wählen nicht mehr mit Sicherheit Biden (Bild: AFP)
US-Muslime wählen nicht mehr mit Sicherheit Biden

Dies könnte der Grund sein, warum Biden nun eine kleine Kehrtwende hingelegt hat. In einem aktuellen Resolutionsentwurf drängen die USA auf „einen sofortigen Waffenstillstand von etwa sechs Wochen im Gazastreifen verbunden mit der Freilassung aller Geiseln“. Im ursprünglichen Entwurf war nur von einem „vorübergehenden Waffenstillstand“ die Rede gewesen. Um die Resolution zu verabschieden, sind mindestens neun Stimmen und kein Veto der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands oder Chinas erforderlich. Als enger Verbündeter hatte Washington bisher Resolutionen blockiert, die den Interessen Israels zuwiderliefen. Die Entscheidungen des mächtigsten UNO-Gremiums sind für alle Mitglieder der Vereinten Nationen verbindlich und können notfalls auch mit Waffengewalt durchgesetzt werden.

Flüchtlinge im Gaza-Streifen (Bild: EPA)
Flüchtlinge im Gaza-Streifen

Folgenreiche Entscheidung
Welches Fazit ist aus dem „Super Tuesday“ zu ziehen? Experten wollen die Ergebnisse und Umfragen nicht überbewerten. Es sind noch acht Monate bis zur Wahl, für viele US-Bürger hat die Wahl noch keine Priorität. Umgekehrt kennen die Wähler ihre Kandidaten bereits sehr gut. Biden ist der amtierende Präsident, Trump der ehemalige und zudem seit Jahrzehnten eine Figur des öffentlichen Lebens. Im Leitartikel des Politik-Magazins „The Atlantic“ heißt es dazu: „Es ist Zeit für die Wähler, tief durchzuatmen, sich mit der Welt so zu befassen, wie sie ist, um dann zu entscheiden, was sie wirklich wollen. Wenn sie eine der folgenreichsten Entscheidungen in der amerikanischen Geschichte treffen werden.“

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