Rutte unerwünscht

NATO: Nächste Blockade durch Ungarn droht

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will den Niederländer Mark Rutte nicht an der Spitze der NATO sehen.

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Nachdem der schwedische NATO-Beitritt nun endlich unter Dach und Fach ist, droht der Militärallianz die nächste Blockade durch Ungarn. Der noch amtierende niederländische Premier Mark Rutte gilt als Favorit im Rennen um den Posten des NATO-Generalsekretärs. Die Amtszeit des Norwegers Jens Stoltenberg läuft im Herbst aus. Doch die Regierung in Budapest hat nun klargestellt: „Wir unterstützen seine Wahl nicht.“

„Wir können sicherlich nicht die Wahl einer Person zum NATO-Generalsekretär unterstützen, die zuvor Ungarn in die Knie zwingen wollte. Es wäre sehr seltsam, wenn die Kandidatur einer solchen Person von der ungarischen Regierung unterstützt werden würde“, sagte Ungarns Außenminister Péter Szijjárto am Dienstag in Budapest. 

Rutte benötigt Zustimmung aller Mitglieder
Rutte hatte sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die EU Gelder wegen Bedenken zum Zustand des Rechtsstaats in Ungarn in Milliardenhöhe eingefroren hat. Für eine Ernennung zum NATO-Generalsekretär benötigt Rutte aber die Zustimmung aller NATO-Staaten, darunter auch Ungarns. Seine Kandidatur wird vor allem von Deutschland, Großbritannien und den USA unterstützt.

Nachfolger für Jens Stoltenberg gesucht: Bricht nun ein Streit inklusive Postenschacher in der NATO aus?

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„Mit seiner immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick ist Mark Rutte ein herausragender Kandidat für den Posten des NATO-Generalsekretärs“, würdigte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Niederländer in der Vorwoche.

Rumänien will offenbar Gegenkandidaten nominieren
Doch nicht nur in Ungarn hat Rutte Gegner. Offenbar will Rumänien seinen Staatspräsidenten Klaus Johannis als weiteren Kandidaten aufstellen. Offiziell gibt es bis dato aber keine Stellungnahmen dazu. Auch andere osteuropäische Verbündete wollen einen Nachfolger für Stoltenberg aus ihren Reihen. Estlands Regierungschefin Kaja Kallas werden ebenfalls Ambitionen nachgesagt.