Botschaft auch an USA

China: Taiwan-Unterstützern droht „bittere Pille“

(Bild: APA/AFP/Nicolas ASFOURI)

Der chinesische Außenminister Wang Yi hat andere Staaten davor gewarnt, sich in den Streit mit Taiwan einzumischen. „Wer auch immer die Unabhängigkeit Taiwans unterstützt, wird sich daran verbrennen und die bittere Pille für seine Taten schlucken“, sagte Wang am Donnerstag bei einer Pressekonferenz am Rande des tagenden Nationalen Volkskongresses in Peking. 

China werde niemals erlauben, dass sich Taiwan vom Festland abspalte, machte Wang klar. Die zurückliegenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Taiwan Mitte Jänner bezeichnete Wang als „Lokalwahlen in einem Teil Chinas“. Die in Peking herrschende Kommunistische Partei zählt Taiwan zum Territorium Chinas, obwohl dort seit Jahrzehnten eine demokratisch gewählte Regierung an der Macht ist und Peking die ostasiatische Inselrepublik im Indopazifik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern noch nie regierte.

Wang bezeichnet jüngste Präsidentenwahlen als „Lokalwahlen in einem Teil Chinas.“

(Bild: AFP)

Bei der Wahl gewann Lai Ching-te von der Demokratischen Fortschrittspartei, die Peking als separatistisch ansieht. Am 20. Mai ist die Amtseinführung geplant, mit der Lai die zuvor über zwei Wahlperioden amtierende Präsidentin Tsai Ing-wen ablöst.

Militärische Machtdemonstrationen aus China
„Bestimmte Länder“ bestünden darauf, weiter mit Taiwan offizielle Beziehungen zu unterhalten, kritisierte Wang. Der wichtigste Bündnispartner der Insel sind die Vereinigten Staaten. Immer wieder sind US-Politiker nach Taiwan gereist und haben dort die Unterstützung Washingtons bekräftigt. Die USA sicherten der Regierung in Taipeh für den Verteidigungsfall Rückendeckung zu.

Wegen der ständigen militärischen Machtdemonstrationen Chinas in der Meerenge zwischen der Volksrepublik und Taiwan befürchten manche einen Konflikt. China will eine Wiedervereinigung der Insel mit dem Festland–notfalls auch unter Einsatz militärischer Mittel.