Kein Gegenkandidat

EU-Wahl: Von der Leyen ist EVP-Spitzenkandidatin

Mit klarer Mehrheit ist am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin ihrer Europäischen Volkspartei gekürt worden. Allerdings trat auch kein Gegenkandidat an.

Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin, die eine weitere Amtszeit als Kommissionschefin anstrebt, bekam 400 von den insgesamt 499 abgegebenen Stimmen. 89 der Delegierten stimmten gegen von der Leyen, zehn weitere gaben ungültige Stimmzettel ab. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) erklärte beim Parteikongress in Bukarest sein Ja zu ihrer Wahl: Sie sei eine „gute und geeignete Kandidatin“.

Von der Leyen: „Populisten wollen unser Europa zerstören“
Mit von der Leyen habe die EVP eine sehr erfahrene Kandidatin, die viele Lehren aus ihrer Tätigkeit als Kommissionspräsidentin seit Dezember 2019 habe ziehen können. „Als Kommissionspräsidentin war sie auch immer meine Ansprechpartnerin als Bundeskanzler, wenn es ein bisschen robuster war in den Meinungsunterschiedlichkeiten, wie die Kommission agiert hat.“ Er nannte als Beispiele große Fragen wie die Migration oder die Frage des Transits, wo die Verkehrskommissarin Österreich nicht entgegengekommen sei.

EVP-Vorsitzender Manfred Weber (vorne) ist von der Kommissionschefin überzeugt.

(Bild: APA/AFP/Daniel MIHAILESCU)

„Unser Europa wird von Populisten und Demagogen herausgefordert wie nie zuvor“, erklärte von der Leyen in ihrer Rede vor den Delegierten vor ihrer Kür. „Sie wollen unser Europa zerstören. Wir, die EVP, werden das niemals zulassen“, erklärte die deutsche CDU-Politikerin. Bei den Europawahlen stehe viel auf dem Spiel. Dies sei das „Signal von Bukarest: Die EVP steht für Europa, für die Ukraine, für die Rechtsstaatlichkeit.“ Als große Herausforderungen nannte sie unter anderen Asyl und Migration: „Wir Europäer entscheiden, wer nach Europa kommt, nicht die organisierten Menschenschmuggler.“ 

EVP-Vorsitzender: „Du wirst eine starke Spitzenkandidatin sein“
Die EVP unter der Führung von Ursula von der Leyen habe in den vergangenen Jahren viele Probleme gelöst, betonte EVP-Vorsitzender Manfred Weber. Als Beispiel nannte er den Green Deal. „Bei Ursula wird die EVP in guten Händen sein.“ Er danke der Kommissionschefin für ihre Führungsstärke: „Du wirst eine starke Spitzenkandidatin sein.“