Offiziell beigetreten

Schweden jetzt in der NATO – Russen drohen schon

Schweden ist am Donnerstag nach langem Widerstand aus der Türkei und Ungarn offiziell der NATO beigetreten. Die Beitrittsdokumente wurden im US-Außenministerium in Washington durch den schwedischen Premierminister Ulf Kristersson überreicht. Russland ist entsprechend verärgert und droht bereits mit „Gegenmaßnahmen“.

Nach zwei Jahrhunderten der Neutralität ist Schweden am Donnerstag das 32. Mitglied des Bündnisses geworden, teilte auch die US-Regierung mit. Dem Beitritt war eine fast zweijährige Blockade der Türkei und Ungarns gegen das Beitrittsgesuch vorausgegangen, die erst nach heftigem politischen Gezerre aufgegeben wurde.

Mit Schweden ist nun ganz Skandinavien in der NATO vertreten.

(Bild: AFP)

Am Montag soll in einem symbolischen Akt die Flagge Schwedens am NATO-Hauptquartier in Brüssel neben jenen der anderen 31 Mitgliedstaaten gehisst werden.

Moskau droht mit Vergeltung
Russland hat mit „Gegenmaßnahmen politischer und militärisch-technischer Art“ gegen Schwedens NATO-Beitritt gedroht, speziell für den Fall, dass Truppen und Waffen der Militärallianz in das Land verlegt werden. Wie diese Maßnahmen aussehen sollen, hat Moskau nicht konkretisiert.

Die russische Nachrichtenagentur Tass verbreitete einen Kommentar eines hochrangigen russischen Politikers, der Schweden als „Gefahr“ bezeichnete. Der Beitritt sei die „kurzsichtigste Entscheidung“ in der Geschichte des Königreichs gewesen.

Ganz Skandinavien ist jetzt in der NATO:

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem „historischen Tag“. Nach mehr als 200 Jahren der Blockfreiheit genieße Schweden nun den gemäß Artikel 5 gewährten Schutz, „die ultimative Garantie für die Freiheit und Sicherheit der Alliierten“, sagte Stoltenberg. Zugleich mache der Beitritt Schwedens auch die NATO stärker und die gesamte Allianz sicherer. Das Land verfüge über leistungsfähige Streitkräfte und eine erstklassige Verteidigungsindustrie. Kristersson nannte den Beitritt einen „Sieg der Freiheit“.

Blinken: „Strategisches Debakel!“
US-Außenminister Antony Blinken, der die Beitrittsdokumente entgegennahm, sprach von einem „strategischen Debakel“ für Russland. Russlands Invasion in der Ukraine habe zu Schwedens NATO-Beitritt geführt, sagte er. Auch er betonte, dass das Militärbündnis durch den Neuzugang „stärker und größer“ sei, als es je war. Die NATO besteht nun künftig aus 32 Alliierten. Das sind doppelt so viele, wie zu Zeiten des Kalten Krieges.

Schweden und Finnland hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Blockfreiheit gebrochen und im Mai 2022 den Beitritt zur NATO beantragt. Da alle NATO-Staaten diesen Gesuchen zustimmen mussten, entwickelte sich eine Hängepartie.

Schwedens langer Leidensweg
Vor allem gegen den Beitritt Schwedens erhoben die Türkei und Ungarn Einwände. Ankara warf Stockholm eine zu laxe Einwanderungspolitik und den Schutz von Mitgliedern der in der Türkei und anderswo verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Budapest bezichtigte Stockholm, Ungarn zu „verunglimpfen“, was eine Reaktion auf schwedische Kritik an Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit war.

Während Finnland, das eine rund 1300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland hat, im vergangenen Jahr das grüne Licht erhielt und im April in das Bündnis aufgenommen wurde, musste Schweden deutlich länger warten. Unter anderem führten anti-islamische Aktionen in Schweden mit Koranverbrennungen dazu, dass sich der türkische Blockadekurs zeitweise verhärtete.

Politische Zugeständnisse brachten Durchbruch
Zum Einlenken Ankaras trug bei, dass die USA die lange zurückgehaltene Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg brachten. Die Überwindung des ungarischen Widerstands gelang unter anderem dadurch, dass der schwedische Premier Ulf Kristersson bei einem Besuch in Budapest eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Ungarn vereinbarte. Im Jänner ratifizierte dann das türkische Parlament den schwedischen NATO-Beitritt, im Februar folgte das Parlament in Budapest.