„Krone“-Kommentar

Chinas Xi bremst sich selbst aus

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

In dem großen Ritual der Macht, dem Nationalen Volkskongress, hat sich der seit Mao mächtigste Staatschef noch mehr Macht geholt. Xi Jinping schob den Regierungschef beiseite, der nicht einmal mehr seine jährliche Pressekonferenz abhalten durfte. Zur Erinnerung: Obwohl die Fragen ausgesucht waren, ließen sie die Absichten des Regimes erahnen. Nun ist auch der letzte Rollbalken heruntergelassen.

Die „Middle Income Trap“
Xi Jinpings zur Schau gestellte Macht geht nicht einher mit den Wirtschaftsdaten. Der gewaltige Aufbau des Landes ist an seine Grenzen gestoßen, und Xi hat sich zu viele Eingriffe in seinem Sinne erlaubt. Vieles läuft unrund.

Es fehlt der Übergang zur nächsthöheren Form einer modernen Wirtschaft und deren Wertschöpfung, wie sie Singapur, Taiwan und Korea schon mehrmals vollzogen haben. China droht in der sogenannten „Middle Income Trap“, der Falle mittlerer Einkommen von Schwellenländern, zu stagnieren.

Ein wenig überraschender Verfall
Autoritäre Regime haben große Anfangserfolge, aber sie bremsen sich schließlich selbst aus. Wenn gesellschaftliche Positionen nicht mehr nach Tüchtigkeit besetzt werden, sondern nach Gehorsam gegenüber dem Regime und dessen Führer, beginnt der Verfall.

In China sind schon 540 Millionen Überwachungskameras installiert. Das kann kein Förderungsprogramm für schöpferische Entfaltung sein, wenn die Kameras deiner Gesichtsaufzeichnung folgen. Der große Bruder lässt grüßen.