„Rechte schützen“

US-Verbot droht: Tiktok-Chef mobilisiert Nutzer

Digital
14.03.2024 06:35

Tiktok-Chef Shou Zi Chew hat Nutzer der Videoplattform dazu aufgerufen, sich gegen ein mögliches Verbot der App in den USA zu stemmen. Die 170 Millionen Nutzer in den USA sollen weiterhin ihre Geschichten auf der Plattformen teilen – mit Verwandten, Freunden und „euren Senatoren“. 

„Schützt eure verfassungsmäßigen Rechte“, unterstrich er am Mittwoch. „Sorgt dafür, dass eure Stimmen gehört werden.“ 

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Internetriesen Bytedance dazu zwingen soll, das Tochterunternehmen Tiktok zu verkaufen. Ansonsten droht ein Verbot der erfolgreichen Videoplattform. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.

Senatoren sind am Zug
Nach dem Repräsentantenhaus ist bei dem Gesetzesvorhaben der US-Senat am Zug – deswegen der Appell des Tiktok-Chefs an die Nutzer, sich an die Senatoren zu wenden. Einige einflussreiche Senatoren haben sich bereits gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen.

Mehr als eine Milliarde Nutzer

Die US-Bundesbehörden haben Tiktok wegen Datenschutzbedenken bereits von ihren Diensthandys verbannt. Frühere Initiativen für ein landesweites Verbot der App waren allerdings im Sande verlaufen. Tiktok hat in den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzer.

Trump gegen Verbot, Biden würde unterzeichnen
Der republikanische Ex-Präsident und neue Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich diese Woche gegen ein Verbot. Er vollzog damit allerdings eine 180-Grad-Wende. Während seiner Präsidentschaft hatte er sich dafür eingesetzt, Bytedance die Kontrolle über die App zu entziehen.

Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Präsident Joe Biden den Gesetzentwurf bei einer Verabschiedung durch beide Kongresskammern unterzeichnen und damit in Kraft setzen würde. 

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