Kein Antritt bei Wahl

Grüne Ernst-Dziedzic zieht sich aus Politik zurück

Ewa Ernst-Dziedzic: „Ich werde sicher nicht verstummen.“

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Grüne Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic zieht sich zurück. Nach 16 Jahren will sich die Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte, Migration und LGBTIQ-Rechte „abseits der Parteipolitik weiterentwickeln und Dingen widmen, für die als Politikerin die Zeit fehlt“.

Ernst-Dziedzic tritt nicht mehr bei der Nationalratswahl im Herbst an. Bereits am Freitag wird sie die LGBTIQ-Agenden des grünen Klubs übergeben. Ihre weiteren Funktionen im Grünen Klub will die 43-Jährige in den kommenden Wochen zurücklegen. 

Ruhen will sie aber bis zum Ende ihres Mandats nicht. Einen Antrag zu einem internationalen Abkommen zur Regulierung von Waffensystemen, der in einem internationalen Abkommen münden soll, ein Gesetz, um in Österreich den „Zivilen Friedensdienst“ zu etablieren und eine „Demokratie Enquete“ will Ernst-Dziedzic noch umsetzen.

Ewa Ernst-Dziedzic und David Stögmüller waren als Bundesräte die einzigen Vertreter der Grünen im Parlament, nachdem diese 2017 aus dem Nationalrat geflogen und erst 2019 wieder eingezogen waren.

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

„Nicht gelungen, Österreich nach Rechtsaußen abzudichten“
Mit Blick auf die türkis-grüne Koalition meinte die Grüne am Donnerstag im Gespräch mit der APA, dass es nicht gelungen sei, Österreich „nach Rechtsaußen nachhaltig abzudichten“. „Wenn man sieht, dass die FPÖ derzeit auf Platz eins liegt, ist es uns nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, dass mit Demokratiefeinden kein Staat zu machen ist“, so Dziedzic. Auch in Zukunft wolle sie aufzeigen, „was dazu führt, dass Österreichs Demokratie beschnitten wird“. 

Will nicht als „Balkon-Muppet“ auftreten
Selbst erklärtes Ziel ihrer Zeit in der Politik war es, Menschenrechtsverletzungen aufzuzeigen. Das wolle sie auch in Zukunft tun: „Ich werde sicher nicht verstummen, womöglich im Gegenteil. Vielleicht bin ich viel freier, als Politologin in Erscheinung zu treten“. Die Rolle eines grünen „Balkon-Muppets“ wolle sie aber nicht übernehmen.