Fast 20 Mal Nein

Warum die Grünen so viele neue Radwege ablehnen

Mobilitätssprecher Kilian Stark sowie das Grüne Spitzenduo Judith Pühringer und Peter Kraus. 

(Bild: Zwefo)

Eine Auswertung aus dem Wiener Rathaus zeigt: Die „Umweltpartei“ hat fast zwanzig neue Radwege in dieser Legislaturperiode abgelehnt. Selbst Türkis und Blau scheinen öfters die Vorhaben der rot-pinken Stadtregierung zu unterstützen. Die Grünen kontern, es gebe dafür gute Gründe. 

Sind die Wiener Grünen – einst für jede Drahtesel-Erleichtung zu haben – von einer Pro- zu einer Anti-Radfahrer-Partei geworden? Die Frage klingt nicht so abwegig, wenn man auf das Abstimmungsverhalten im zuständigen Mobilitätsausschuss im Rathaus sieht.

Dort haben die Grünen seit 2021 fast 20 neue Fahrradwege abgelehnt. Von der Donaustadtstraße über Praterstraße, Linke Wienzeile bis hin zum Broda-Platz oder der Favoritenstraße. Überall ging der Daumen der Ökos nach unten (siehe Grafik).

(Bild: stock.adobe, Krone KREATIV)

Zumindest bei den in der Grafik angeführten Projekte (das ist keine vollständige Liste) haben selbst ÖVP und FPÖ den Plan der Stadtregierung unterstützt.

„Wir wundern uns immer wieder, wogegen die Grünen alles sind. Wir haben ein echt tolles und umfangreiches Radwegeprogramm, aber aus dieser Ecke kommt ständig Ablehnung“, sagt Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ).

Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) zeigt sich von der Blockadehaltung der Grünen irritiert.

(Bild: Holl Reinhard)

Die Grünen wollen das nicht auf sich sitzen lassen. Natürlich sei man für Radfahrer. Doch viele rot-pinken Vorhaben seien mangelhaft oder unausgereift, heißt es. 

„Bei den abgelehnten Projekten haben wir nicht zugestimmt, weil unserer Ansicht nach hier von der Stadtregierung zu mutlos geplant wird und damit viel zu wenig für klimafreundliche Mobilität herausgeholt wird“, meint Mobilitätssprecher Kilian Stark

Mal müssten Grünflächen geopfert werden (Wagramer Straße, Donaustadtstraße), mal Teile des Gehsteigs (Schelleingasse), oder Radfahrer würden durch den neuen Radweg Umwege fahren müssen, so die Erklärung der Grünen. Für jedes Projekt gebe es konkrete Gründe. Und man habe immerhin auch 33neuen Radwegen zugestimmt.

So oder so. Gebaut wird trotzdem, denn die Zustimmung der Grünen ist nicht erforderlich. Rot-Pink hat die Mehrheit und kann im Alleingang beschließen.