Samsung blitzt ab

“Odyssee im Weltraum” darf nicht in Prozess

Samsung ist im kalifornischen Megapatentprozess gegen Apple bei Richterin Lucy Koh erneut mit einem Beweismittel abgeblitzt. Das südkoreanische Unternehmen wollte auf eine Szene aus dem Filmklassiker "2001 - Odyssee im Weltraum" verweisen, in der die Raumfahrer einem Tablet-Computer ähnliche Geräte nutzen.

Damit wollte Samsung die These belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher sein Aussehen auch nicht schützen könne.

Das Gericht wies das Beweismittel jedoch ab, weil Samsung es nicht ordnungsgemäß eingebracht habe. Auch einen Protest von Samsung gegen diese Entscheidung lehnte Richterin Koh in der Nacht zum Freitag ab. In einem vorangegangenen Patentprozess um das iPad, ebenfalls in Kalifornien, im August 2011 hatte Samsung Szenen aus "Odyssee im Weltraum" zeigen dürfen.

Tablet-Prototyp und PC als Beweise erlaubt
Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba-Computer untermauern. Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.

Samsung ärgert Richterin
Schon zu Prozessbeginn hatte sich Samsung mit Beweismitteln Ärger eingehandelt: Da Richterin Koh Bilder von Prototypen des Samsung-Handys F700 nicht zuließ - diese seien zu spät bei Gericht eingereicht worden, so Koh -, lieferte sich Samsung-Chefanwalt John Quinn mit ihr ein lautstarkes Wortgefecht und gab die Beweise anschließend an die Presse weiter (siehe Infobox). Apple brachte daraufhin Beschwerde ein und wertete das Vorgehen Quinns als Beweis, dass Samsung glaube, über dem Gesetz zu stehen.

Apple-Designer fühlt sich beleidigt
Der Prozess ging allerdings ohne Strafe für Quinn weiter. Am Freitagabend europäischer Zeit wird er fortgesetzt. Als nächster Zeuge soll Apple-Marketingchef Phil Schiller vor den neun Geschworenen aussagen. Am Donnerstag hatte Designer Christopher Stringer, seit 1995 bei Apple tätig, über seine Arbeit berichtet. Die meisten Ideen entstünden am Küchentisch, so Stringer. Dass Samsung das iPhone kopiert habe, sei "klar zu sehen. Es ist beleidigend", erklärte Stringer den Geschworenen. Schließlich sei das iPhone etwas komplett Neues gewesen.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert in dem Prozess über 2,5 Milliarden Dollar (2 Milliarden Euro) Schadenersatz.