2600 Erklärungen nötig

Kleinparteien sammeln Unterschriften für EU-Wahl

Von links: Alexander Harrer und Nini Tsiklauri von VOLT

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Am heutigen Dienstag hat das Unterschriftensammeln für die EU-Wahl begonnen. Nötig ist das bei Kleinparteien, die nicht auf Abgeordnete zurückgreifen können. In Österreich sind das die KPÖ, die Liste VOLT Europe und das EU-Austrittsbündnis „Für Österreich Öxit.“

Sie müssen 2600 Unterschriften sammeln, um bei der Wahl im Juni antreten zu können. Die paneuropäische Partei VOLT kam am Dienstag mit einem drei Meter großen aufblasbaren Elefanten vor das Parlament. Dieser soll den sprichwörtlichen „Elefanten im Raum“ symbolisieren und sagen, dass nationale Parteien die großen europäischen Probleme nicht lösen könnten. Deshalb brauche es einen gemeinsamen europäischen Zugang für Herausforderungen wie Klimakrise, Migration, Digitalisierung und Sicherheit, sagte Listenerste Nini Tsiklauri bei der Aktion.

Christian Ebner, Spitzenkandidat von Öxit

(Bild: APA/Eva Manhart)

Das Austrittsbündnis Öxit hat sich am Dienstag mit einem kleinen Stand vor dem Bezirksamt in Wien-Meidling positioniert. Erklärtes Ziel des Bündnisses, das unter anderem aus der Christlichen Partei Österreichs und anderen Initiativen besteht, ist der Austritt Österreichs aus der Europäischen Union. Erreicht werden soll das über eine Volksabstimmung.

Zeit bis 26. April
Bis 26. April haben die Kleinparteien jetzt Zeit, die nötigen Unterschriften für einen Antritt zu sammeln. Unterschreiben können nur Wahlberechtigte, sprich Österreicherinnen und Österreicher ab 16 Jahren sowie EU-Bürgerinnen und -bürger, die einen Hauptwohnsitz in Österreich haben.

Fix auf dem Stimmzettel finden werden die Wählerinnen und Wähler die fünf Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS. Ihnen reichen für die Kandidatur die Unterschriften von drei Nationalrats- oder einem EU-Abgeordneten.

Hier sehen Sie Termine und Fristen bis zum Wahltag.

Der Stichtag für die Wahlberechtigten ist der 15. April. Danach können noch Richtigstellungen beantragt werden, wenn jemand falsch oder gar nicht eingetragen ist. EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die in Österreich leben, können sich entscheiden, ob sie die österreichischen Abgeordneten oder jene ihres Herkunftslandes wählen.