Ein großer Teil des „Österreichplans“ der ÖVP besteht darin, eine neue Leitkultur im Land zu etablieren. Zehn Experten werden zurate gezogen, wie ein Grundkonsens für ein Zusammenleben gestärkt werden kann, erklärt Integrationsministerin Susanne Raab im krone.tv-Studio bei Moderatorin Tanja Pfaffeneder.
Es gehe um Menschenrechte, Gleichberechtigung sowie Demokratie. Dass man sich im Zuwanderungsprozess mit Werten auseinandersetze, sei mittlerweile akzeptiert und gewünscht. Schließlich kämen viele Zuwanderer aus Kulturen, in denen Frauen weniger wert seien.
Gewaltexzesse, Randale, Sachbeschädigungen oder Überfälle – brutale Jugendbanden sorgen in Österreich besonders in der Bundeshauptstadt für viele Probleme. Ab Samstagfrüh gibt es mit dem Reumannplatz eine weitere Waffenverbotszone in Wien.
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) mit Moderatorin Tanja Pfaffeneder
(Bild: krone.tv)
Sache der Justiz „Wenn Gesetze verletzt werden, wenn es zu Gewaltexzessen kommt oder wenn wir immer mal wieder auch Gewalt an Frauen haben, zuletzt auch Fälle, wo Mädchen vergewaltigt werden oder gar ermordet werden, dann ist das nichts mehr für die Integration, sondern dann ist das etwas für den Richter, dann ist es ein sicherheitspolizeiliches Thema, dann ist es ein Thema der Justiz und der Gerichte“, ist sich Raab sicher.
Die ÖVP hat 2023 im Nachhinein zum „Jahr der Rückführungen und Abschiebungen“ erklärt. 12.900 Personen mussten das Land verlassen. „Integration kann nur dann funktionieren, wenn eine Anzahl von Menschen zu uns kommt, die für eine Gesellschaft verträglich ist“, meint die Integrationsministerin und lobte die Arbeit von Innenminister Gerhard Karner.
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