Präzedenzfall?
Italiener klagt gegen Radarfallen und gewinnt
Nirgendwo in Europa gibt es so viele Radarfallen wie in Italien, mehr als 11.000. Und diese blitzen auch fleißig Verkehrsteilnehmer, die zu schnell unterwegs sind. Doch nun könnten zahlreiche Strafen wieder aufgehoben werden.
Vor Kurzem hat das Oberste Gericht in Rom dem Einspruch eines Rechtsanwalts aus Treviso stattgegeben, der mit 97 statt 90 km/h unterwegs gewesen war. Laut dem Gericht sind die meisten Blitzer zwar vom Infrastrukturministerium genehmigt, aber nicht von der Regierung der erforderlichen detaillierten technischen Prüfung unterzogen worden.
Damit dürften die Richter einen Präzedenzfall geschaffen haben. Denn im konkreten Fall ging es um die Radarboxen des Typs „Red & Speed Evo L2“, von denen es sehr viele auf Italiens Straßen gibt.
Italiens Radarfallen
Nirgendwo in Europa gibt es so viele Radarfallen wie in Italien, mehr als 11.000. Manche Gemeinden machen mit den „Autovelox“, wie diese auf Italienisch heißen, gutes Geld. Die 20 größten Städte des Landes sollen damit 2022 mehr als 75 Millionen Euro eingenommen haben, allein Florenz kassierte mehr als 23 Millionen.
Beweisfotos werden nicht mehr verschickt
Radarboxen beschäftigen immer wieder die italienischen Gerichte. Nach vielen Klagen wegen Eingriffs in die Privatsphäre werden nunmehr auch keine Blitzerfotos mit den Strafbescheiden verschickt. Die Beweise bleiben bei den Behörden und werden nur im Falle eines Einspruchs ausgefolgt.
Der Grund für die Klagen: Auf den Aufnahmen waren auch andere Leute zu erkennen, die vielleicht nicht unbedingt im Auto hätten sitzen sollen – so manche Ehe soll deshalb in die Brüche gegangen sein.
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