NEOS im EU-Wahlkampf

2. Plakatwelle mit Meinl-Reisinger, Brandstätter

Für die EU-Wahl am 9. Juni haben die NEOS am Donnerstag in Wien ihre zweite Plakatwelle präsentiert. Zu sehen sind auf den Sujets jeweils vor dem Hintergrund der Europafahne Spitzenkandidat Helmut Brandstätter bzw. Listenzweite Anna Stürgkh sowie ihre (nicht kandidierende) Parteichefin Beate Meinl-Reisinger.

In der ersten Welle plakatierte man dagegen noch die Konterfeis der „Bedrohungen“ Donald Trump, Wladimir Putin bzw. FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky.

Zweite Plakatwelle Antwort auf die erste
In den Mittelpunkt rückt man nun jeweils das Thema Europa – wahlweise eines, „das man respektiert“, „das uns stark macht“ bzw. „das uns schützt“. Auch die „Vereinigten Staaten von Europa“ findet man gleich neben dem NEOS-Logo. Mit der zweiten Welle gebe man praktisch die Antwort auf die erste, so Generalsekretär Douglas Hoyos bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Damals hatte man etwa gefragt „Was schützt vor Trump?“ oder „Wer verhindert einen Öxit?“.

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NEOS vermissen klare Linie bei der Konkurrenz
Die NEOS betrachten sich als „einzige proeuropäische Alternative am Wahlzettel“. „Bei den anderen sehen wir ein Hin- und Herwursteln“, meinte Hoyos und vermisste bei der Konkurrenz eine klare proeuropäische Linie. „Es gibt niemand, der so klar ist in diesen Fragen wie Helmut Brandstätter.“

Brandstätter warnt vor „beklemmenden Gefahren“
Dieser sprach von „beklemmenden Gefahren“ für Europa. Der russische Präsident Wladimir Putin greife nicht nur die Ukraine an. „Er führt einen hybriden Krieg gegen ganz Europa und die liberale Demokratie.“ Gleichzeitig sei China ein systemischer Konkurrent. Dazu käme die Bedrohung von innen: Es gäbe Kräfte in Österreich, Deutschland, Ungarn und der Slowakei, die Europa „verkaufen“ wollten.

Die NEOS setzen dem eine Stärkung des EU-Parlaments, mehr Mehrheitsentscheidungen, eine Verteidigungs- sowie eine Energieunion bzw. einen stärkeren Fokus auf Bildung entgegen. Außerdem forderte Brandstätter erneut einen Verteidigungskommissar für die EU.