„Caprese-Koalition“

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung

Der Innsbrucker Gemeinderat in alter Zusammensetzung tagt am 30. April zum letzten Mal

(Bild: Birbaumer Christof)

Bevor der neue Bürgermeister seine Koalition schmiedet, muss der alte Gemeinderat noch einmal ran. Aufarbeitung ist angesagt.

Am Sonntag fällt die Entscheidung, wer neuer Innsbrucker Bürgermeister wird. Wer auch immer aus der Wahl siegreich hervorgeht: Der weitere Fahrplan für die Bildung einer Regierung steht bereits fest. Bereits Mitte Mai könnte der neue Stadtchef zur konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates laden, sofern die Koalitionsverhandlungen rasch abgeschlossen werden können. Wovon dank Willis „Caprese“-Plan auszugehen ist.

Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat und im Stadtsenat stehen fest. Daran wird auch die Stichwahl nichts mehr ändern.

Bürgermeister Georg Willi

Caprese: Rot, Grün und Weiß
Dieser sieht analog dem italienischen Gericht ein Bündnis von Rot (Tomate), Grün (Basilikum) und Mozzarella-Weiß (Liste JA) vor. Spannend wird die Frage, ob FP und Neues Innsbruck amtsführende Stadträte genehmigt werden. In der Vergangenheit war in punkto FPÖ mit SPÖ und Grünen nix zu machen.

Stadtsenat von 7 bis 9 Sitzen
Bis zur „Konstituierenden“ müssen die offenen Punkte geklärt sein. Dabei geht es primär um die Anzahl der Sitze im Stadtsenat und welche Partei wie viele bekommt. Der Stadtsenat besteht neben dem Bürgermeister und zwei Vizes aus mindestens vier und höchstens sechs weiteren Mitgliedern (Stadträten bzw. -innen). Die Vize-Bürgermeister werden vom Gemeinderat gewählt, die Stadträte von den Gemeinderatsklubs nominiert.

Einmal geht´s noch: Freies Spiel der Kräfte
Einmal noch hat das freie Spiel der Kräfte Gelegenheit für einen letzten Auftritt. Kommenden Dienstag tritt der Innsbrucker Gemeinderat zu seiner letzten Sitzung zusammen. Dabei soll auch Vergangenheitsbewältigung betrieben werden: „Periode 2018 bis 2024: Abschluss, Rückblick und Ausblick“ heißt das von der SP gewählte Thema der Aktuellen Stunde. Bilanz zieht gleich im Anschluss auch Tirols EU-Parlamentarierin Barbara Thaler, die als Referentin geladen ist.

Thematisch behandelt der Gemeinderat dann u. a. die strittige Leih-E-Scooter-Frage, Mietzins-Erleichterungen für Gastgarten-Betreiber während der Pflasterung der Altstadt, Subventionsansuchen (z. B. Sonnendeck). Und dann, ganz am Schluss, lädt BM Willi im Foyer des Plenarsaales zum finalen Umtrunk ein