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20 Jahre bei EU: Keine zentrale Feier in Ungarn

(Bild: ATTILA KISBENEDEK / AFP)

Am 1. Mai 2024 feiert die Europäische Union 20 Jahre Osterweiterung. Mit Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, der Slowakei und Slowenien war es die zahlenmäßig größte Erweiterung des Staatenblocks. In Ungarn ist man dieser Tage aber keineswegs in Feierlaune.

Im aktuellen EU-Wahlkampf setzt der rechtsnationale Regierungschef Viktor Orbán erneut auf Ressentiments gegen „Brüssel“. Die Führung der Union verdient laut Orbán „keine weitere Chance“. Er forderte einen „Machtwechsel“ in Brüssel, das „besetzt werden muss“, um Veränderungen zu erreichen. Vorrangig geht es dabei um Milliarden an EU-Fördermitteln für Ungarn, die wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit und Korruption zurückgehalten werden. 

Die Regierung von Viktor Orbán plakatiert immer wieder gegen die EU und will „nicht nach ihrer Pfeife tanzen“, wie hier neben Fotos vom Sohn des US-Milliardärs George Soros und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu lesen steht.

(Bild: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK)

Vor 20 Jahren wurde der Beitritt, für den damals 84 Prozent der ungarischen Wählerinnen und Wähler gestimmt hatten, noch groß gefeiert. In Budapest wurde um Mitternacht eine riesige Sanduhr als „Symbol einer neuen Zeitrechnung“ in Gang gesetzt, wie die APA vor 20 Jahren schrieb. In den Jahren danach wich die Euphorie allerdings einer immer massiveren Konfrontation mit Brüssel, gerade seit der Regierungsübernahme von Orbáns rechtsnationaler Partei Fidesz 2010.

Ungarn übernimmt ab 1. Juli EU-Ratsvorsitz
Parlamentspräsident László Kövér sorgte 2014 dafür, dass die EU-Fahne nicht mehr auf dem Parlamentsgebäude in Budapest weht, da es laut Kövér dazu keine gesetzliche Verpflichtung gebe. Vor dem Hintergrund der permanenten Auseinandersetzungen mit Brüssel übernimmt Ungarn ab 1. Juli die EU-Präsidentschaft. Nach der jüngsten Eurobarometer-Umfrage vertreten 77 Prozent der Ungarn die Meinung, dass die EU-Mitgliedschaft Ungarn Vorteile brachte.