„Es ist beschämend“

Ministerin Edtstadler mit „Blut“ attackiert

Montagfrüh ist es vor der Akademie der Wissenschaften (ÖAW) zu einer „Blutattacke“ auf die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) gekommen. Hintergrund für die Attacke mit roter Farbe soll die jährlich stattfindende internationale Konferenz gegen Antisemitismus sein.

Demnach soll ein Aktivist (36) gegen 9.15 Uhr versucht haben, die Ministerin und weitere Teilnehmende mit roter Farbe zu attackieren. Laut Polizei hatte er lautstark politisch motivierte und den Nahostkonflikt betreffende Parolen gerufen und den Eingang zur Akademie verstellt. Die anwesenden Polizeikräfte konnten die Aktion gerade noch rechtzeitig verhindern und einschreiten. Bilder zeigen massenweise rote Farbe vor dem Eingang der Akademie, die einer vermeintlichen Blutlache ähneln.

(Bild: Mena-Watch)

Vorläufige Festnahme
Der Verdächtige wurde vorläufig festgenommen. Er wird nach verwaltungsrechtlichen und strafrechtlichen Bestimmungen zur Anzeige gebracht. Mittlerweile befindet sich der 36-Jährige aber wieder auf freiem Fuß. 

Bei dem Aktivisten handelte es sich um ein ehemaliges Mitglied der Protestbewegung Letzte Generation. Der Protest richtete sich gegen die „Normalisierung eines Völkermordes“ und für einen „Waffenstillstand“ im Gazastreifen, sagte der Aktivist David Sonnenbaum.

„Bessere Vernetzung gegen Antisemitismus“
„Die Bundesministerin für EU und Verfassung zeigt sich entsetzt darüber, dass gerade bei einer Veranstaltung, die die bessere Vernetzung gegen Antisemitismus in den Fokus rückt, solche Aktionen stattfinden. Es ist beschämend, dass eine Konferenz in Österreich, die sich der internationalen Vernetzung im Kampf gegen Antisemitismus widmet, ohne Polizeischutz nicht mehr friktionsfrei abgehalten werden kann“, so Edtstadler in einer Aussendung.

Extremismus und Antisemitismus sind Gift für unsere Gesellschaft!

Karl Nehammer auf Social Media

Auch Bundeskanzler Karl Nehammer äußerte sich via Social Media zu der „Blutattacke“: „Dieser Angriff ist eine Grenzüberschreitung. Extremismus und Antisemitismus sind Gift für unsere Gesellschaft! Wir werden diese Formen von Extremismus weiterhin mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen!“

Antisemitismus-Fälle häufen sich
Erst in der Nacht auf den 1. Mai waren in Wien-Leopoldstadt zahlreiche Hauswände eines jüdischen Besitzers mit antisemitischen Parolen, wie „Death to Zionism“ und „Victory to Palestine“ aufgemalt worden. Als Reaktion übermalten am Montag Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und IKG-Präsident Oskar Deutsch im Beisein des israelischen Botschafters David Roet die Slogans auf der Fassade des Geschäfts wieder.

Zweitägige Konferenz in Wien
Die zweitägige Antisemitismuskonferenz findet auf Initiative von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zum dritten Mal in Wien statt. Experten wollen gemeinsam Maßnahmen gegen Antisemitismus diskutieren und neue Initiativen erarbeiten. Laut israelitischer Kultusgemeinde verfünffachte sich allein zwischen Oktober und Jahresende die gemeldete Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich. Die Dunkelziffer ist weit höher.