Job für „Kronzeugin“

Rettet neue Koalition Klagenfurts Stadtpolitik?

Bekommt das Rathaus eine neuen Koalition?

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

„Alles gegen die SP“, schießt das Team Kärnten nach dem „Sturz“ des designierten Magistratsdirektors Jürgen Dumpelnik massiv gegen die Roten. Vizebürgermeister Philipp Liesnig solle zurücktreten. Eine Stadtregierung könnte gebildet werden.

Das Team Kärnten schießt nach dem Sturz des designierten Magistratsdirektors Jürgen Dumpelnik massiv gegen die SP. „Dumpelnik ist auch als Aufsichtsratchef der Stadtwerke nicht mehr tragbar“, sagt Team Kärnten-Klubobmann Patrick Jonke.

Christiane Holzinger (VP) und Wilfried Haselmayer (FP) werden schon als Nachfolger gehandelt. Ghet es nach dem Team Kärnten (TK) soll Klagenfurt überhaupt eine neue Stadtregierung bekommen, die aus dem TK, der FP und VP bestehen soll. Diese Parteien hätten auch die Mehrheit.

TK-Klubchef Jonke fordert den Rücktritt von Liesnig.

(Bild: Christian Tragner)

Vier gegen drei Stimmen im Stadtsenat
Im Stadtsenat hätte das Team Kärnten bei einer neuen Koalition zwei Mandatare, die VP und FP je einen. Das sind vier Stimmen. Die SP würde nur drei Senatsmitglieder stellen. „Der Neustartknopf muss gedrückt werden, wir müssen wieder für die Stadt arbeiten. Das Team Kärnten muss das Chaos der SP aufarbeiten. Seit Philipp Liesnig Vizebürgermeister wurde, gibt’s nur Blockaden und Verhinderung. Er ist der Lügenbaron“, sagt Jonke.

Das Finanzressort soll dem geschäftsführenden SP-Stadtparteichef entzogen werden. Liesnig ist auch Beteiligungsreferent. Käme es zu einer neuen Koalition, würde die SP wohl alle wichtigen Ressorts verlieren.

SP kämpft um Überleben in der Rathauspolitik
Am Beginn der Legislaturperiode gab es eine Arbeitsgemeinschaft zwischen dem Team Kärnten, der SP und der VP. „Die hat die SP mit ihrem Austritt gesprengt“, sagt Jonke. Jetzt soll im Wahljahr die stimmenstärkste Partei Klagenfurts bald ohne politischen Einfluss dastehen. Die SP kämpft um das Überleben in der Rathauspolitik.

Neuer Job für „Kronzeugin“
Die „Kronzeugin“, die als ehemalige SP-Klubmitarbeiterin im Gespräch mit dem stellvertretenden Magistratsdirektor Stephane Binder letztendlich Dumpelnik zu Fall brachte, weil sie sagte, dass Dumpelnik den Antrag mit der Traumgage von 11.000 Euro selbst verfasst habe, soll übrigens einen neuen Job bekommen.Sie könnte als Leiterin der Strukturreformkommission zu Martin Strutz übersiedeln. Diesen Job habe die Personalabteilung eigentlich der SP versprochen.

Zudem wartet SP-Stadtrat Franz Petritz bereits seit fünf Wochen vergeblich auf eine Sekretärin. Petritz ist auch SP-Klubmann und reagiert auf die TK-Attacken: „Die Rücktrittsforderungen für Liesnig sind zurückzuweisen. Wir sollten schnellstens zur Sacharbeit zurückkehren. Gibt’s eine neue Koalition, müssen wir diese zur Kenntnis nehmen.“