Nachfolger schon fix

Kreml-Hammer! Putin entlässt Verteidigungsminister

Mitten im Krieg gegen die Ukraine sorgt Russlands Präsident Wladimir Putin für einen Paukenschlag im Kreml. Der 71-Jährige entließ am Sonntag überraschend seinen Verteidigungsminister Sergej Schoigu (68) und bestimmte den bisherigen Vize-Regierungschef Andrej Beloussow (65) zum Nachfolger. Doch: Für Schoigu gibt es bereits einen neuen Posten.

Sergej Schoigu werde Sekretär des nationalen Sicherheitsrats und an der Ministeriumsspitze durch den Zivilisten Andrej Beloussow ersetzt, teilte die Präsidialverwaltung mit. Der Wirtschaftsexperte Beloussow war bisher Erster Stellvertretender Ministerpräsident. 

Schoigu gilt als einer der engsten Vertrauten Putins und war einer der dienstältesten Minister. Die Zukunft des einflussreichen bisherigen Sicherheitsratssekretärs Nikolai Patruschew blieb zunächst offen. Die künftigen Aufgaben des 72-Jährigen würden in den kommenden Tagen bekanntgegeben, erklärte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Vorsitzender des Sicherheitsrats ist Putin.

Der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow wird neuer Verteidigungsminister Russlands

(Bild: AP)

Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei „zweifellos der beste Kandidat“, den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.

Putin will an Lawrow festhalten
An Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow will Putin den Angaben zufolge jedoch festhalten.

Russlands Außenminister Lawrow

(Bild: AP)

Schoigu-Stellvertreter verhaftet
Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt. Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen nämlich war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.

Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist.

Kremlsprecher Peskow erklärte Putins Entscheidung

Schoigu stand in der Kritik
Schoigu und Gerassimow waren in Russland wiederholt wegen militärischer Fehlschläge in der Ukraine kritisiert worden. Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel Krim in einem international nicht anerkannten Schritt annektiert und zudem Separatisten in der Ostukraine unterstützt. Im Februar 2022 begann die russische Armee einen Großangriff auf das Nachbarland, der von der russischen Regierung als „militärische Spezialoperation“ bezeichnet wird. Der Ukraine gelang es, große Teile der zunächst besetzten Gebiete zurückzuerobern. Seit einiger Zeit ist die Ukraine jedoch in der Defensive.

Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war.

Der russische Präsident Wladimir Putin feuert seinen Verteidigungsminister Sergej Schoigu

(Bild: AP)

Putin trat fünfte Amtszeit an
Die bisherige Regierung war verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der 71-Jährige war im März bei einer international als weder frei noch fair kritisierten Wahl bestätigt worden.

Nach der Wiederernennung des Technokraten von Ministerpräsident Michail Mischustin am Freitag waren am Samstag bereits erste Personalpläne Putins für die künftige Regierung bekannt gegeben worden.

Zum ersten Stellvertreter Mischustins wurde der bisher für die russische Kriegswirtschaft verantwortliche Minister Denis Manturow befördert. Manturow, der das Ressort Industrie und Handel leitete, gibt seinen Ministerposten an den bisherigen Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow, ab. Manturow soll aber auch in seiner neuen Funktion erneut für die Industrie verantwortlich sein, hatte die Regierung mitgeteilt.