EU-Zukunft

Mölzer: „EU muss grundlegend anders werden“

Im aktuellen „TV-Duell“ zwischen Andreas Mölzer und Eva Glawischnig auf krone.tv ging es gegen Ende der Sendung unter anderem um die Frage, wer der künftige heimische EU-Kommissar werden wird und wie die EU aktuell in Österreich positioniert sei. 

Mölzer: „Es gibt viele Fehlentwicklungen in der EU, die korrigiert werden müssen. Es gibt Überregulierungen. Es gibt Lobbyisten, die Konzerndenken haben. Die EU muss grundlegend anders werden.“ Glawischnig kritisiert wiederum die aktuellen EU-Plakate der FPÖ: „Dauernd von der Leyen und Selenskyj küssend zu plakatieren, ist letztklassig. Und auch der EU Kriegstreiberei vorzuwerfen, ist letztklassig.“ Richtung FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky meint sie: „Er will die EU zerschlagen. Und er redet ständig von Missbrauch.“

Andreas Mölzer teilt aus. (Bild: krone.tv)
Andreas Mölzer teilt aus.

Ob den künftigen EU-Kommissar noch die amtierende Bundesregierung festlegen soll, sehen die beiden Duellanten unterschiedlich. Mölzer: „Nach der Nationalratswahl Ende September wird die FPÖ stimmenstärkste Partei sein. Dann fällt ihr traditionsgemäß das Vorschlagsrecht für den Kommissar zu. Könnte ja sein, dass die FPÖ Vilimsky als Kommissar vorschlägt.“ Glawischnig relativiert: „Es wird von der Leyen schon im Juli nach der EU-Wahl an die EU-Mitgliedsstatten auffordern, den Kommissar der kommenden EU-Legislaturperiode zu nennen. Das muss also noch die derzeitige Regierung machen. Ende September wäre es schon zu spät.“   

Brachialgewalt gegen Politiker

In einem weiteren Diskussionsthema wurde die massive Gewalt gegen Politiker in Deutschland diskutiert. Mölzer: „AfD und Grüne erleben aktuell viel konkrete, handgreifliche Brachialgewalt. Sie sind die Hauptbetroffenen. Die Verrohung der Sprache in der Politik ist dabei ein klarer Mitgrund für die Zunahme von Gewaltakten. Über persönlich erlebte Gewalt darf man sich nach Verwendung von roher Sprache dann nicht wundern. Denn da wird von virtueller Gewalt zu brachialer Gewalt übergegangen.“

Auch Eva Glawischnig erzählt, während ihrer aktiven politischen Zeit mit Gewaltandrohung konfrontiert worden zu sein. Auch gegenüber ihren Kindern: „Da ist dann die Polizei beim Kindergarten gestanden und hat aufgepasst.“

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